Istanbul. . Bei seinem Berlin-Besuch wird der türkischer Ministerpräsident Erdogan seine Sicht auf Korruptionsvorwürfe gegen seine Regierung darlegen. Vor wenigen Wochen waren mehrere Verdächtige aus dem Umfeld der Regierung festgenommen worden. Erdogan spricht von einem Komplott.
Die politischen und wirtschaftlichen Turbulenzen in der Türkei sowie der Syrien-Konflikt stehen im Mittelpunkt eines Gesprächs des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag in Berlin. Der türkische Ministerpräsident dürfte der Kanzlerin seine Sicht der Entwicklungen nach dem Bekanntwerden der Korruptionsvorwürfe gegen seine Regierung darlegen. Erdogan sieht die Vorwürfe als Teil eines Komplotts gegen seine Regierung.
Istanbuler Staatsanwälte hatten im Dezember mehrere dutzend Verdächtige aus dem Umfeld der Regierung unter Korruptionsverdacht festgenommen. Zudem beantragten sie die Aufhebung der parlamentarischen Immunität von vier Ministern der Erdogan-Regierung, die wegen des Skandals zurücktreten mussten.
Türkische Wirtschaft kriselt
Erdogan sieht die Bewegung des islamischen Predigers Fethullah Gülen hinter den Vorwürfen und hat mehrere tausend Polizisten, Richter und Staatsanwälte versetzen lassen. Kritiker befürchten, dass damit die Korruptionsermittlungen behindert werden sollen.
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Schon bei einem Besuch bei EU-Spitzenvertretern in Brüssel vergangene Woche hatte Erdogan das mutmaßliche Komplott beschrieben und nach eigener Darstellung die Gesprächspartner überzeugt. Der Korruptionsskandal war einer der Gründe für einen dramatischen Kursverfall der türkischen Lira, den die Zentralbank in Ankara diese Woche mit einer kräftigen Zinsanhebung entgegentrat. Erdogan hatte sich gegen den Zinsschritt gewandt.
Nach Angaben von Merkels Sprecher Steffen Seibert ist es "gut vorstellbar", dass die wirtschaftlichen Entwicklungen in der Türkei bei dem Treffen in Berlin zur Sprache kommen. Auch der Syrien-Konflikt dürfte ein Thema sein; Erdogan hatte erst vor wenigen Tagen den syrischen Verbündeten Iran besucht.
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Während seines Berlin-Aufenthaltes will Erdogan auch inoffiziell Wahlkampf für seine erwartete Kandidatur bei der türkischen Präsidentschaftwahl im Sommer machen: Zu einer Rede Erdogans im Tempodrom werden mehrere tausend Anhänger erwartet.
Bei der Präsidentschaftswahl sollen in Deutschland lebende Türken erstmals ihre Stimmen in der Bundesrepublik abgeben können. Erdogan-Gegner haben eine Protestkundgebung gegen den Ministerpräsidenten am Brandenburger Tor angekündigt. (afp)
