Essen. Es ist eine alte Forderung der Grünen, nun taucht sie im aktuellen Bundestagswahlkampf wieder auf: die Legalisierung von Cannabis. Im Wahlprogramm spricht die Partei vom legalen Eigenbedarf, den Menschen ab 18 Jahren in Fachgeschäften kaufen können. So wollen sie auch Kriminalität eindämmen.
Es ist eine alte Forderung der Grünen: Nun macht die Partei erneut Wahlkampf mit dem Thema der Legalisierung von Cannabis. "Die Forderung gibt es seit fast 20 Jahren", erklärt Sven Lehmann, Parteichef der Grünen in NRW. Es sei eine der "Ur-Forderungen" der Partei.
Im aktuellen Programm zur Bundestagswahl fordern die Grünen, dass Cannabis für den Eigenbedarf legal in bestimmten Fachgeschäften erhältlich sein soll. Die Altersgrenze soll bei 18 Jahren liegen.
Man setze dabei auf den Grundsatz der Vorbeugung und Aufklärung und nicht auf Repression und Strafverfolgung, erklärt Lehmann. In den Niederlanden sei Cannabis legal erwerbbar, gleichzeitig gehe die Kriminalität im Zusammenhang mit der Droge zurück.
Ob der mögliche Koalitionspartner bei der Cannabis-Legalisierung mitmacht?
Doch mit welchen Koalitionspartner lässt sich dieses Vorhaben umsetzen? In der Regierung Schröder seien die Grünen mit ihrem Vorhaben am Widerstand der SPD gescheitert, erklärt Lehmann. In NRW sehe das anders aus: Hier haben beide Parteien im Jahr 2011 die Eigenbedarfsgrenze für Haschisch und Marihuana von sechs auf zehn Gramm angehoben.
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Mit der CDU sieht Lehmann keine Möglichkeit, die Legalisierung der Droge umzusetzen. Sollte es soweit sein, werde man aber mit allen Parteien nach der Wahl über diese Forderung sprechen, sagt Lehmann. Zudem betont er, dass die Legalisierung von Cannabis kein Hauptschwerpunktthema der Grünen sei.
Die Grünen sind nicht die einzigen, die die Legalisierung von Cannabis fordern. In der Vergangenheit machten sich auch die Piraten, die Linke und die Jungen Liberalen dafür stark.
