Berlin. Für Verteidigungsminister Thomas de Maizière wird es ernst. Die Hersteller des “Euro Hawk“ wurden im Drohnen-Untersuchungsausschuss erwartet. Sie haben wenig Verständnis für den Stopp des Projekts gezeigt. Am Mittwoch wird de Maizière aussagen. Die Opposition greift den Minister immer schärfer an.
Der Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestages geht in eine entscheidende Phase. Mit der Befragung der "Euro-Hawk"-Hersteller setzte das Gremium am Montag seine Zeugenvernehmungen fort. Am Mittwoch wird Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) aussagen. Die Opposition greift den Minister inzwischen immer schärfer an. Nach SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück legte auch Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin de Maizière den Rücktritt nahe.
Trittin warf dem Minister Täuschung des Bundestages und der Öffentlichkeit vor. De Maizières Behauptung, erst im Mai von unlösbaren Problemen beim "Euro Hawk" erfahren zu haben, entspreche nicht der Aktenlage und stehe im Widerspruch zu seinen Presseäußerungen, sagte der Grünen-Fraktionschef der "Passauer Neuen Presse". "Er muss jetzt als Zeuge im Untersuchungsausschuss zu den Vorwürfen klar Stellung nehmen. Er selber hat für einen solchen Fall den Maßstab politischer Verantwortung definiert."
Projekt wegen massiver Zulassungsprobleme gestoppt
Das Verteidigungsministerium hatte das Projekt im Mai wegen massiver Zulassungsprobleme gestoppt. De Maizière will erst danach vom tatsächlichen Ausmaß der Schwierigkeiten erfahren haben. Am Wochenende war aber ein weiterer Hinweis aufgetaucht, dass schon früh gravierende Probleme beim "Euro Hawk" bekannt waren.
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Für den US-Hersteller der Drohne, Northrop Grumman, habe schon im Februar 2010 festgestanden, dass der "Euro Hawk" keine Zulassung für den regulären Flugbetrieb in Europa bekommen würde, berichtete die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf geheime Firmenunterlagen.
Hersteller halten Zusatzkosten für übertrieben
Der Chef von Northrop Grumman, Janis Pamiljans, und der Vorstandsvorsitzende der EADS-Rüstungstochter Cassidian, Bernhard Gerwert, wollen den Abgeordneten heute Rede und Antwort stehen. Beide sind der Auffassung, dass der Stopp des Beschaffungsprogramms für die Aufklärungsdrohne nicht nötig gewesen wäre. Sie halten die Kostenschätzung des Verteidigungsministerium von zusätzlich bis zu 600 Millionen Euro für die Zulassung der Drohne für übertrieben.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeigers" trotzdem fest entschlossen, de Maizière im Amt zu halten. Nach Angaben führender CDU-Politiker habe Merkel in internen Gesprächen gesagt, dass sie den 59-Jährigen unter keinen Umständen ziehen lassen werde. Das gelte auch für den Fall, dass er ihr den Rücktritt anbieten sollte. Sie sehe de Maizière nicht als Belastung für das Kabinett, sondern im Gegenteil als dessen Stütze. (dpa)
