Jerusalem. Der israelische Wohnungsbauminister Ariel hat Bauprojekte in Ost-Jerusalem und Westjordanland vorgeschlagen. Die Bauprojekte könnten “sofort die Wohnkosten bremsen“, sagt Ariel. Pälestina fordert einen kompletten Siedlungsbaustopp als Voraussetzung für die Wiederaufnahme direkter Friedensgespräche.
Israel könnte nach Angaben von Wohnungsbauminister Uriel Ariel binnen kurzer Zeit mit der Errichtung von 10.000 neuen Wohnungen in Siedlungsprojekten beginnen. Das Land sei in der Lage, "sofort" den Bau neuer Unterkünfte im Westjordanland und in Ost-Jerusalem anzustoßen, sagte Ariel laut israelischen Medienberichten vom Donnerstag bei einer Sitzung des Finanzausschusses des Parlaments. Die Bauprojekte könnten "sofort die Wohnkosten bremsen", sagte Ariel demnach. Er nannte den Berichten zufolge unter anderem die Siedlungen Ofarim und Elkana im Westjordanland als mögliche Standorte für die neuen Wohnungen.
Mitte Juni hatte Ariel bekräftigt, dass die Ausschreibungsverfahren für neue jüdische Siedlungen im Westjordanland und in Ost-Jerusalem seit Jahresbeginn auf Eis liegen. Bereits laufende Genehmigungsverfahren sowie der Ausbau bestehender Siedlungen sind davon aber nicht betroffen.
Die Palästinenser verlangen einen vollkommenen Siedlungsbaustopp als Voraussetzung für die Wiederaufnahme direkter Friedensgespräche. Israel lehnt hingegen Bedingungen für eine Fortsetzung der Verhandlungen ab. (afp)