Tel Aviv. . US-Präsident Barack Obama ist zum Auftakt seiner mit Spannung erwarteten Nahostreise in Tel Aviv eingetroffen. Die Allianz zwischen den USA und Israel bestehe “für immer und ewig“, betonte Obama noch am Flughafen. Die erste Auslandsreise seiner zweiten Amtszeit führe ihn nicht zufällig nach Israel.
Ohne eine neue Nahost-Friedensinitiative im Gepäck ist US-Präsident Barack Obama am Mittwoch zu seinem ersten Staatsbesuch in Israel eingetroffen. Bei der Begrüßung auf dem Flughafen von Tel Aviv unterstrich Obama die engen Bande beider Länder.
"Ich sehe diesen Besuch als Gelegenheit, die unzerstörbare Verbindung zwischen unseren Nationen zu bekräftigen, Amerikas standhaftes Bekenntnis zur Sicherheit Israels zu erneuern und direkt zum israelischen Volk und Ihren Nachbarn zu sprechen", sagte er. "Ich bin fest davon überzeugt, dass unsere Allianz ewig ist."
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu dankte Obama für die politische, finanzielle und militärische Unterstützung. Militärische Stärke sei der Schlüssel für einen stabilen Frieden. Auch Israels Präsident Schimon Peres pries Obama als verlässlichen Freund Israels. "In Zeiten des Friedens und in Zeiten des Krieges ist Ihre Unterstützung unerschütterlich", sagte Peres. Zugleich betonte auch er den Wunsch seines Landes nach Frieden. "Wir sehnen uns nach Frieden mit den Palästinensern", sagte 89-Jährige.
Noch am Dienstag waren ausführliche Gespräche mit Ministerpräsident Netanjahu geplant. Für den Abend war eine gemeinsame Pressekonferenz angesetzt. Die dreitägige Reise führt Obama auch in das besetzte Westjordanland, wo er sich am Donnerstag mit Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas treffen will.
Palästinenser errichten Protestcamp
Dort haben Palästinenser während Obamas Besuch ein Protestlager errichtet, um ihren Widerstand gegen die israelische Siedlungspolitik zu zeigen. Mehrere hundert Aktivisten bauten nach Angaben der Organisatoren am Mittwoch in dem besonders umstrittenen E1-Gebiet zwischen Jerusalem und der Siedlung Maale Adumim etwa 15 Zelte auf. Israel plant dort den Bau neuer Siedlungen.
Es ist das dritte Mal, dass Palästinenser an dem Bab al-Schams (Tor zur Sonne) genannten Ort ein solches Camp aufbauen. Israel hatte das Gebiet jedes Mal wieder geräumt. Man wolle mit der Aktion auch "gegen die amerikanische Politik protestieren, die Israels Besatzung und die Unterdrückung der Palästinenser unterstützt", hieß es in einer Mitteilung der Organisatoren.
Auch Umgang mit dem Iran wird Thema
Die Erwartungen an Obamas erste Israel-Visite als Präsident sind gering. Sein Verhältnis zu Netanjahu gilt als angespannt, auch weil dieser sich im US-Wahlkampf hinter Obamas republikanischen Rivalen Mitt Romney gestellt hatte. Zudem zeigten sich Verbündete von Abbas bitter enttäuscht darüber, dass die USA keine neuen Anstrengungen gemacht hätten, die Friedensgespräche mit Israel zu beleben.
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Die direkten Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien wurden 2010 wegen Israels Siedlungspolitik im Westjordanland abgebrochen. Während Obamas erster Amtszeit hatte es aus dem Präsidialamt stets geheißen, der Präsident würde Israel nur besuchen, wenn er dort Konkretes erreichen könne.
Weitere Themen der Gespräche sind der Bürgerkrieg in Syrien und der Iran. Zwar sind sich Israel und die USA einig, dass die Führung in Teheran an der Entwicklung von Atombomben gehindert werden soll. Unterschiedliche Positionen gibt es aber darüber, wie rasch ein militärischer Präventivschlag erforderlich würde, sollten die diplomatischen Bemühungen scheitern. US-Regierungsvertretern zufolge will Obama Israel in dieser Sache weiter zur Geduld mahnen. Der Iran bestreitet, dass er nach Nuklearwaffen strebt, und beteuert stets, sein Atomprogramm diene lediglich einer zivilen Nutzung.(reuters/dpa/dapd)
