Brüssel. . In der Debatte über die umstrittene Nato-Drohne “Global Hawk“ hat Bundesverteidigungsminister de Maizière am Dienstag in Brüssel die Vertragstreue Deutschlands beschworen. Ein Debakel wie mit der Bundeswehr-Drohne “Euro Hawk“ sei bei dem Nato-Projekt nicht wahrscheinlich.
Deutschland steht trotz des verlustreichen Ausstiegs aus dem nationalen Projekt Euro Hawk zu den Nato-Plänen für ein gemeinsames Drohnen-System. Bundesverteidigungsminister Thomas De Maizière sagte zum Auftakt eines Treffens mit seinen Allianz-Kollegen mit Blick auf das Nato-Projekt AGS (Allied Ground Surveillance): „Sicher wird das, was in Deutschland geschehen ist, nicht ganz ohne Auswirkungen auf die weiteren Verfahren und Entscheidungswege bei AGS sein. Wir bleiben aber vertragstreu.“
Das westliche Bündnis will die gemeinsame Luftaufklärung verbessern und hat dafür fünf Drohnen des Typs Global Hawk in Auftrag gegeben, die von Sizilien aus operieren sollen. Von den rund 1,3 Milliarden veranschlagter Kosten soll Deutschland ein Drittel tragen. Nach den Worten des Berliner Ressortchefs, der wegen des teuren Fehlschlags beim Euro Hawk innenpolitisch unter starkem Druck steht, unterscheidet sich das Nato-Gegenstück in mehreren Punkten vom jetzt gestoppten Drohnen-Projekt der Bundeswehr.
Minister de Maiziére rechtfertig Geld für Nato-Drohne
AGS werde erst 2018 die ersten Träger-Flugzeuge bekommen, erheblich später als beim Euro Hawk vorgesehen. Die Zulassungsverfahren begännen erst. „Der Zeitplan ist deutlich weiter nach hinten gesetzt“, sagte de Maizière. Die Nato-Variante operiere überdies mit neuerer Technik. Unter diesen Umständen bleibe ausreichend Zeit, die Auswirkungen des deutschen Schritts mit den Alliierten zu prüfen. „Es gibt hier überhaupt keinen Zeitdruck.“ Dabei werde man sich besonders mit den Zulassungsvoraussetzungen befassen.
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Mangelnde Aussicht auf Zulassung waren der Hauptgrund für das Ende des Euro Hawk, in den bereits gut 560 Millionen Euro an Investitionen geflossen waren. Die Drohne sollte über keine automatische Ausweichfunktion verfügen. Berlin habe die Verbündeten unverzüglich von der Entscheidung informiert, auf die Beschaffung zu verzichten, sagte Maiziere. In Brüssel werde er seinen Kollegen die Gründe noch einmal genau erläutern.
