Berlin. Tagelang hat Bundesverteidigungsminister de Maizière heftige Kritik wegen des Drohnen-Debakels über sich ergehen lassen. Jetzt bricht der Minister sein Schweigen. Er bekennt sich zu seiner Mitverantwortung, verteidigt sich aber gleichzeitig gegen Vorwürfe.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat sich zu seiner Mitverantwortung für die Drohnen-Pleite bekannt, das Zögern beim Stopp des Milliardenprojekts aber gerechtfertigt. "Ich bin der zuständige Ressortminister und trage Verantwortung für das, was in meinem Geschäftsbereich passiert. Und dessen bin ich mir bewusst", sagte der CDU-Politiker am Freitag im Deutschlandfunk.
Gleichzeitig verteidigte er aber die späte Entscheidung für ein Ende des "Euro Hawk": "Wenn wir bei komplizierten Beschaffungsvorhaben bei jedem Problem komplett die Reißleine ziehen würden, dann hätten wir gar keine Rüstungsprojekte." Das Parlament will de Maizière künftig aber früher über Probleme informieren.
Zulassungsprobleme schon seit 2011 bekannt
Das Verteidigungsministerium hatte die Beschaffung der Aufklärungsdrohne erst vergangene Woche gestoppt, obwohl es die Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum schon Ende 2011 kannte.
Dem Bundeshaushalt ist dadurch ein Schaden in dreistelliger Millionenhöhe entstanden. Insgesamt hätte die Beschaffung der "Euro Hawk"-Drohnen mehr als eine Milliarde Euro gekostet.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellte sich hinter das Krisenmanagement ihres Verteidigungsministers. "Die Aufarbeitung der Vorgänge rund um den "Euro Hawk" seit immerhin 2001, also über verschiedene Bundesregierungen und mehrere Legislaturperioden hin gestreckt, liegt bei Minister de Maizière in den besten Händen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.
Regelmäßige Berichte für bessere Kommunikation mit Verteidigungsausschuss
De Maizière hatte nach dem Scheitern von "Euro Hawk" eine 40-köpfige Arbeitsgruppe eingesetzt, deren Ergebnisse er aber erst am 5. Juni präsentieren will. Neben diesem Zeitplan kritisiert die Opposition auch, dass die Arbeitsgruppe von dem für Rüstung zuständigen Abteilungsleiter Detlef Selhausen geleitet wird.
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Personelle und fachliche Konsequenzen will de Maizière erst mit Vorstellung des Untersuchungsberichts am 5. Juni ziehen. Eine erste Neuregelung kündigte er aber jetzt schon in seinem ersten Interview nach der "Euro Hawk"-Pleite an. Er schlug vor, jedes Quartal oder jedes halbe Jahr dem Verteidigungsausschuss des Parlaments einen Bericht über alle größeren Beschaffungsvorhaben mit allen Problemen abzugeben. "Das wird dann nicht geheim bleiben, das wird zu gewaltigen Diskussionen führen, aber wenn der Ausschuss das möchte, bin ich dazu bereit."
De Maizière will weiterhin in Drohnen-Technologie investieren
Trotz des "Euro Hawk"-Debakels will de Maizière weiter in Drohnen- Technologie investieren. "Das ist eine riesige Zukunftstechnologie in Deutschland und Europa. Wir können und sollten uns davon nicht abkoppeln", sagte er.
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Das Verteidigungsministerium will neben Aufklärungsdrohnen möglicherweise auch Kampfdrohnen für die Bundeswehr anschaffen. Die Entscheidung darüber soll aber erst nach der Bundestagswahl fallen.
Unklar blieb am Freitag, wann das Finanzministerium von dem Drohnen-Debakel wusste. Eine Sprecherin konnte auf Nachfrage den Zeitpunkt nicht nennen. Die Opposition hielt ihren Druck auf de Maizière aufrecht. "Personelle Konsequenzen wird es geben", sagte Linksfraktionschef Gregor Gysi im Deutschlandfunk. Den Rücktritt des Ministers wolle er aber "noch nicht" fordern. "Dazu muss ich die Dinge genauer wissen." (dpa)
