Berlin. Obwohl ihm bereits bekannt war, dass es Probleme mit der Zulassung der Aufklärungsdrohne Euro Hawk gibt, hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière die deutsche Beteiligung an dem Projekt im Mai 2012 weiter vorangetrieben. Das geht aus einem Medienbericht hervor, der auf ein Sitzungsprotokoll des Verteidigungsausschusses verweist.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich einem Pressebericht zufolge noch im Mai 2012 für die deutsche Beteiligung am NATO-Drohnenprogramm AGS eingesetzt, obwohl er zu dem Zeitpunkt schon um Probleme mit dem Euro-Hawk-Projekt gewusst haben soll. Dies gehe aus dem Protokoll einer Sitzung des Verteidigungsausschusses hervor, berichtete die "Süddeutsche Zeitung". In dem Protokoll habe de Maizière die Bedeutung des NATO-Projekts unterstrichen.
Das Projekt sei "sehr wichtig" für Deutschland, hatte de Maizière den Angaben zufolge vor dem Bundestagsausschuss angegeben. Allerdings sei den Verantwortlichen im Verteidigungsministerium seit 2011 bewusst gewesen, dass es Schwierigkeiten bei der Zulassung der Aufklärungsdrohne Euro Hawk für den europäischen Luftraum gab, schrieb die Zeitung weiter.
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Für AGS soll die Ausgangsversion dieses Modells eingesetzt werden, die ebenfalls betroffen sein könnte: der Global Hawk.
Grüne: De Maizière hat Projekt gegen die Wand fahren lassen
"Alles spricht dafür, dass der Minister auch dieses Programm sehenden Auges hat gegen die Wand fahren lassen", zitierte die Zeitung den Grünen-Verteidigungspolitiker Omid Nouripour. "Mit dem heutigen Kenntnisstand hätten wir es damals nie mitgetragen."
De Maizière hatte dem Sitzungsprotokoll zufolge angekündigt, Deutschland werde "sehr stark" von dem Projekt profitieren, bei dem es um Aufklärung und Überwachung geht. Der deutsche Anteil hatte sich damals bereits auf mehr als 480 Millionen Euro erhöht.
Investitionen von 562 Millionen Euro futsch
De Maizière stoppte das seit Jahren vorangetriebene Euro-Hawk-Projekt wegen der fehlenden Zulassung für den deutschen Luftraum in der vergangenen Woche - nach Investitionen in Höhe von rund 562 Millionen Euro. Die Opposition wirft ihm vor, zu spät auf die Pannen reagiert zu haben.
Bei der NATO wird nicht erwartet, dass durch das Aus für "Euro Hawk" auch das Drohnenprojekt "Global Hawk" der Militärallianz in Frage stellt. "Die NATO hat auf unserem Gipfel in Chicago im vergangenen Jahr entschieden, fünf unbewaffnete Drohnen für Aufklärung und Überwachung anzuschaffen", sagte ein NATO-Vertreter in Brüssel. "Die Anschaffung der NATO-Drohnen liegt im Plan." Änderungen des Euro-Hawk-Programmes "werden das NATO-Programm nicht beeinflussen", fügte der NATO-Vertreter hinzu.
Fünf Global Hawk-Drohnen für die NATO
Die NATO will für das Bodenaufklärungssystem AGS (Air Ground Surveillance System) fünf Drohnen vom Typ Global Hawk anschaffen. Das System soll für die Luftaufklärung des Bündnisses zuständig sein und auf Sizilien stationiert werden. Lieferung der Drohnen und Aufbau des System sind für die Jahre 2015 bis 2017 geplant. (afp)
