Berlin. FDP-Chef Philipp Rösler hat seine Partei zur Standhaftigkeit angesichts des anhaltenden Umfragetiefs aufgerufen. “Wir halten Deutschland auf Kurs, wir lassen uns nie beirren“, sagte er am Samstag vor mehr als 660 Delegierten des FDP-Parteitags in Berlin. Rösler stellt sich dort zur Wiederwahl.
Unter dem Motto "Damit Deutschland vorn bleibt" ist am Samstag der 64. Ordentliche FDP-Bundesparteitag eröffnet worden. Im Mittelpunkt des zweitägigen Treffens in Berlin steht die Neuwahl der Führungsspitze sowie die offizielle Bestätigung des FDP-Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl, den FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle. Inhaltlich dürfte vor allem die Debatte über einen Mindestlohn spannend sein, der von Teilen der Partei grundsätzlich abgelehnt wird.
FDP-Vorsitzender Philipp Rösler rief seine Partei zur Geschlossenheit und Standhaftigkeit im Wahljahr auf. "Wenn wir zusammenstehen, wenn wie uns nicht beirren lassen, werden wir auch Erfolg haben." Die Liberalen dürften sich nicht beim Wähler anbiedern: "Wir machen keine Kuschelpolitik, wir tanzen nicht im Kirschblütenregen."
"Wir haben im September alle Chancen", sagt Rösler
Rösler räumte ein, dass die FDP eine schwierige Phase hinter sich habe: "Natürlich waren die letzten drei Jahre nicht einfach." Für Pessimismus angesichts der Bundestagswahl im Herbst gebe es aber keinen Anlass. "Wir haben im September alle Chancen", sagte Rösler. "Wir werden im September gewinnen." Die Partei müsse nun kämpfen.
FDP-Vize Birgit Homburger lobte zum Auftakt des Parteitages die Arbeit der Liberalen in der schwarz-gelben Koalition. Die FDP habe mit dafür gesorgt, dass die Arbeitslosigkeit in Deutschland kräftig gesunken und die Haushaltskonsolidierung vorangekommen sei. Erstmals werde am Ende einer Legislaturperiode weniger vom Staat ausgegeben als am Anfang, sagte sie. Auch greife die Gesundheitsreform und die Entlastung der Menschen komme voran. Das Fazit der FDP laute: "Es waren vier gute Jahre für Deutschland."
FDP-Vize Homburger greift SPD und Grüne an
Scharf griff Homburger zugleich SPD und Grüne an. Rot-Grün gehe es letztlich nur um "Krawallmache in Deutschland", sagte sie. Deshalb müsse die FDP im kommenden Wahlkampf "Fakten gegen Mythen" setzen. Dann werde es gelingen, nicht nur in den Bundestag wieder einzuziehen, sondern erneut an der Regierung zu sein. Homburger betonte: "Wir spielen nicht auf Platz, wir spielen auf Sieg." Zugleich rief sie die Liberalen zur Geschlossenheit auf. Die FDP müsse endlich wieder in "geschlossener Formation aufs gegnerische Tor" schießen.
Bereits am Samstagnachmittag stellt sich Parteichef Philipp Rösler erstmals der Wiederwahl. Vor knapp zwei Jahren hatte er das Amt von Außenminister Guido Westerwelle übernommen und war auf dem Parteitag in Rostock mit 95,1 Prozent zum Vorsitzenden der Liberalen bestimmt worden. Diesmal wird mit einem schlechteren Ergebnis gerechnet. Doch steht Röslers Parteiamt nach der Einigung mit Fraktionschef Rainer Brüderle auf eine Doppelspitze zur Bundestagswahl nicht zur Disposition.
Kampfkandidatur um die drei FDP-Stellvertreterposten
Eine Kampfkandidatur gibt es derweil um die drei Stellvertreterposten, wo vier Kandidaten antreten. Unstrittig ist die Kandidatur von Christian Lindner, dem früheren FDP-Generalsekretär, der als erster Stellvertreter von Rösler antritt. Auch Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger gilt als gesetzt. Spannend wird, ob sich bei den weiteren Stellvertreterposten Baden-Württembergs Landeschefin Birgit Homburger oder Sachsens Landeschef Holger Zastrow durchsetzen kann.
Der hessische FDP-Landesvorsitzende Jörg-Uwe Hahn verteidigte die Kampfkandidatur als demokratisches Verfahren und mahnte zugleich, die Personaldebatten zu begraben. "Wir treffen uns heute, um unsere Personaldiskussionen endgültig zu beenden und sozusagen den Sack zuzumachen", sagte Hahn im Deutschlandradio Kultur. Die FDP brauche endlich "Ruhe an der Personalfront". Bis Sonntag wollen die 662 Delegierten die neue Führungsspitze bestimmen und erste Weichen in Richtung Bundestagswahl stellen. (dapd/dpa)
