Berlin. . Im Streit an der Führung der Piratenpartei hat Johannes Ponader, der politische Geschäftsführer der Partei, am Mittwoch seinen Rücktritt angekündigt. Nach monatelangem Gezerre will die Spitze der Piraten den Streit um eine mögliche Neuwahl des Vorstands per Mitgliederentscheid beenden.
Die Piratenpartei kommt bei der Diskussion um ihre Führungsriege nicht zur Ruhe. Johannes Ponader, der umstrittene Politische Geschäftsführer der Piratenpartei, stellte den Rückzug von seinem Vorstandsamt in Aussicht, sollte es auf dem anstehenden Parteitag zu einer Neuwahl der Parteiführung kommen. "Wenn es Neuwahlen gibt, werde ich nicht wieder antreten", schrieb Ponader auf dem Online-Netzwerk Twitter.
<blockquote class="twitter-tweet" lang="de"><p>Wenn es Neuwahlen gibt, werde ich nicht wieder antreten. Und dafür sorgen, dass der Vorstand, der uns in die Bundestagswahl führt 1/2</p>— Johannes Ponader (@JohannesPonader) <a href="https://twitter.com/JohannesPonader/status/301395989816823808">12. Februar 2013</a></blockquote>
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Ob eine Neuwahl des Vorstands bei dem Parteitag im Mai tatsächlich auf der Tagesordnung steht, soll über eine Umfrage unter den Mitglieder geklärt werden. Das entschied der Parteivorstand am Dienstag. Eigentlich hatten sich die Mitglieder bereits auf dem letzten Parteitag im November dafür ausgesprochen, im Mai keine Personaldebatte zu führen. Sie wollten stattdessen am Wahlprogramm für die Bundestagswahl feilen.
Piratenpartei will "Schlussstrich" unter Vorstands-Querelen setzen
Doch der Vorstandsstreit war mit dem Parteitagsvotum nicht beendet. "Das Meinungsbild auf dem Parteitag wird von einigen Leuten nicht akzeptiert", sagte Parteisprecherin Anita Möllering am Mittwoch. Die Umfrage solle dazu dienen, "einen Schlussstrich zu setzen, die Frage umfassend zu beantworten und weiter zu machen mit Politik."
Die Befragung hat es in sich: Die Piraten sollen aufgefordert werden, in einer Online-Umfrage den einzelnen Mitgliedern im Parteivorstand ihre Unterstützung auszusprechen - oder ihnen den Rücktritt nahe zu legen. Zusätzlich sollen sie zwischen mehreren Möglichkeiten entscheiden, wie der Parteitag ablaufen soll. Die Vorschläge des Parteivorstandes reichen von einer Programmdiskussion über einen Wahlparteitag, bei dem es nur um die Vorstandsämter geht, bis zu einer Zwischenlösung. Diese würde das Parteitreffen um einen Tag verlängern und somit teurer für die Piraten werden.
Die Debatte um Neuwahlen komme nicht zur Ruhe, begründete Vorstandsmitglied Klaus Peukert seinen Antrag zu der Befragung. Aber: "Niemand weiß im Moment, ob hier nur ein Dutzend laute Leute die Partei verrückt machen oder man den Bundesvorstand tatsächlich schleunigst loswerden will." Das soll mit der Umfrage geklärt werden. (dpa)
