Berlin. Die Bezahlung der Schweinegrippe-Impfung ist geregelt. Die Krankenkassen übernehmen für 50 Prozent ihrer Versicherten die Kosten für die geplanten Massenimpfungen. Wenn sich mehr Menschen impfen lassen wollen, springt das Bundesgesundheitsministerium ein - mit Steuergeldern.
Die Bundesregierung hat sich mit den Krankenkassen auf die Finanzierung der Impfung gegen die Schweinegrippe geeinigt. Wenn sich mehr als 50 Prozent der Versicherten impfen lassen wollten, würden dafür Steuermittel zur Verfügung gestellt, sagte Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) nach Beratungen mit den Kassenvertretern am Donnerstag in Berlin.
Bis zu dieser Grenze seien die Kassen selbst in der Lage, die Impfungen zu bezahlen, ohne Zusatzbeiträge zu erheben.
Schmidt kündigte an, die Rechtsverordnung zur Leistungspflicht der Kassen werde am kommenden Mittwoch im Kabinett beraten. Zuvor hatte der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) geltend gemacht, die Krankenkassen könnten die Kosten für die Impfung nicht ohne zusätzliche Gelder aufbringen.
Kassen wollen 30 Euro pro Impfung zahlen
Die Kassenvertreter seien daran interessiert, dass die Impfquote möglichst hoch sei, sagte der GKV-Verbandsvorsitzende Klaus-Dieter Voß. Was aber die Kostenbeteiligung der Kassen angehe, wolle der Verband auch, dass in der Rechtsverordnung «Limits» für die Kostenübernahme der Krankenkassen gesetzt würden. Voß zufolge fließen die Gelder der Kassen für die Impfungen zunächst in einen Fonds. Wenn dieser erschöpft sei, werde der Bund einspringen. Werde der Fonds nicht komplett benötigt, werden die Gelder anteilig an die Krankenkassen zurückgezahlt.
Voß kündigte an, dass konkrete Zahlen in der Rechtsverordnung geregelt würden. Derzeit sei davon auszugehen, dass der Pauschalbetrag für die Impfungen gegen die Schweinegrippe 30 Euro pro Patient nicht übersteigen werde.
Zum weiteren Vorgehen sagte Schmidt, dass es zunächst das Ziel sei, die Risikogruppen zu impfen und anschließend jeden, der geimpft werden wolle. Die bereits bestellten 50 Millionen Dosen Impfstoff, die zunächst für rund 30 Prozent der Bevölkerung ausreichen werden, stünden voraussichtlich ab Ende September oder Anfang Oktober bereit. (ap/ddp/afp)
Eine Übersicht der Schweinegrippefälle in NRW finden Sie hier.
