Steinbrück fordert Merkel zu Fernsehduellen heraus
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Berlin. . Peer Steinbrück glaubt nach dem rot-grünen Erfolg in Niedersachsen an seine Chance. Der SPD-Kanzlerkandidat will wissen, wofür die Kanzlerin steht - er hofft, dass er nicht nur einmal die Chance zum direkten Duell mit ihr vor einem Millionenpublikum bekommen wird.
Der knappe rot-grüne Wahlerfolg in Niedersachsen hat SPD-Kanzlerkandidat Peer
Steinbrück offenbar die Freude an seinem Job zurückgebracht. Gut gelaunt,
schlagfertig und kampfeslustig präsentierte sich der 67-Jährige am Mittwochabend
im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will er
sich in mehreren Fernsehduellen messen - nicht die einzige überraschende Ansage
des Sozialdemokraten.
Seinen Rumpelstart ins Wahlkampfjahr 2013 scheint Steinbrück abgehakt
zu haben. "Alles ist offen", sagte er. Die Chance auf einen Machtwechsel im
Herbst sei "sehr real". Den Grund für die gute Stimmung in der SPD und bei ihm
persönlich lieferte Steinbrück gleich mit: Die Landtagswahl in Niedersachsen
habe "die Erfolgserwartung" der Partei "bestätigt". Dagegen sei bei der Union
wegen des Machtverlusts in Hannover "eine erhebliche Trefferwirkung
festzustellen", die sich unter anderem in zunehmenden Absetzbewegungen vom
Koalitionspartner FDP zeigten.
Mit Überlegungen zu Mietpreisen, Plänen zur Bankenregulierung und zur
Eindämmung der Energiepreise versuche die Union, "die SPD links zu überholen".
Ein durchsichtiges Manöver, findet der Kanzlerkandidat. Es sei die SPD gewesen,
die die sozialpolitischen Themen "gesetzt" habe.
"Mal sehen, ob Merkel kneift"
Damit es mit dem rot-grünen Erfolg bei der Bundestagswahl am 22.
September klappt, hat sich Steinbrück Einiges vorgenommen: So werde er "sehr
stark dafür plädieren, dass es mindestens zwei Duelle mit Frau Merkel gibt". Man
werde dann ja sehen, "ob sie sich darauf einlässt oder ob sie kneift", betonte
er.
Die SPD werde die Auseinandersetzung mit Schwarz-Gelb auf dem
gesellschaftspolitischen Feld suchen. Für ihn gehörten wirtschaftlicher Erfolg
und sozialer Ausgleich zusammen, hob Steinbrück hervor. "Ich habe nie etwas
anderes gesagt", setzte er nach. Zugleich machte er klar, dass die Themen, auf
die er im Wahlkampf setzen werde, "auf eine Umverteilung" herausliefen. In den
vergangenen 15 Jahren habe eine Umverteilung "stramm von unten nach oben
stattgefunden", sagte der SPD-Politiker. Diese Entwicklung gelte es zu
stoppen.
Die Äußerung ist bemerkenswert, distanzierte sich Steinbrück damit
auch von Entscheidungen der ersten rot-grünen Bundesregierung, die 1998, also
vor 15 Jahren, an die Macht gekommen war. Die Regierung unter dem damaligen
Kanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte unter anderem den Spitzensteuersatz
gesenkt.
Steinbrück will Notwendigkeit von Umverteilung vermitteln
Als ein Beispiel für die Notwendigkeit einer Umverteilung von oben
nach unten nannte Steinbrück nun die Finanzausstattung der Kommunen. Wenn ganze
Stadtviertel abstürzten, dürfe dies niemanden kalt lassen. Den sozial besser
gestellten Menschen in Essen-Bredeney oder München-Bogenhausen wolle er
"vermitteln, dass sie von den Folgekosten betroffen seien".
Steinbrück bekräftigte, dass mit ihm eine große Koalition nicht zu
machen sei. "Ich stehe für eine große Koalition nicht zur Verfügung", betonte
er. Zugleich verwies er darauf, dass Wählerstimmen für die Linkspartei oder die
Piraten "verlorene Stimmen für einen politischen Richtungswechsel" mit Rot-Grün
seien.
Auch als Außen- und Sicherheitspolitiker will Steinbrück punkten: Der
Kanzlerkandidat kündigte an, bis zum Wahlprogrammparteitag am 14. April werde er
"auch in Europa viel reisen". So werde er am Sonntag zu politischen Gesprächen
in die Hauptstädte Irlands und Großbritanniens - Dublin und London - reisen.
Ferner werde er in die griechische Hauptstadt Athen reisen sowie in der
niederländischen Hauptstadt Den Haag unter anderen den niederländischen
Außenminister Frans Timmermans treffen. Eine Woche später werde er nach Brüssel
fahren.
Nach einer politischen Sommerreise solle seine Partei dann "die
letzen drei, vier Tage" vor dem Wahltag einen "ordentlichen Endspurt" hinlegen,
um Unentschlossene zu überzeugen, verriet der Kandidat. Steinbrück hat auf
"Wahlkampfmodus" geschaltet. (dapd)
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