Berlin. . SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat sich in der Kanzlergehalt-Debatte gewehrt und sein Verhalten als Aufsichtsrat des Thyssen-Krupp-Konzerns verteidigt. „Da sind hanebüchene Vorwürfe erhoben worden“, sagte er der WAZ-Mediengruppe. Er sei seinen energiepolitischen Zielen immer treu geblieben.
SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat sich selbstkritisch zu einigen seiner umstrittenen Äußerungen der letzten Wochen, etwa zum Thema Kanzlergehalt, geäußert. „Die Alarmglocken haben bei mir nicht geläutet“, sagte Steinbrück der WAZ-Mediengruppe. „Aber eins ist mir wichtig: Ich habe aber mit keiner Silbe eine Erhöhung des Kanzlergehalts oder der Vergütung generell von Politikern gefordert. Das wurde mir untergeschoben“, so Steinbrück.
Er kündigte an, künftig „stärker über unsere Inhalte, über unsere Themen“ reden zu wollen. „Ich will allerdings auch bei meinem Stil bleiben: Sagen, was ich denke.“ Laut ZDF-Politbarometer wollen nur noch 25 Prozent der Wähler Steinbrück als Kanzler sehen. Selbst unter den SPD-Anhängern favorisieren ihn nur 63 Prozent. Im Dezember waren es noch 79 Prozent.
"Hanebüchene Vorwürfe"
Steinbrück verteidigte zudem sein Verhalten als Aufsichtsrat des Thyssen-Krupp-Konzerns. „Da sind hanebüchene Vorwürfe erhoben worden“, sagte er der WAZ-Mediengruppe. Ihm war vorgeworfen worden, dem Konzern eine politische Einflussnahme auf die Strompreise für die Industrie in versprochen zu haben.
„Die SPD und ich setzen uns seit Jahren für die Erhaltung des Industriestandorts Deutschland mit seinen Hunderttausenden Arbeitsplätzen ein – die sind im Weltmarkt auch abhängig von Strompreisen“, erklärte Steinbrück. „Diese Position habe ich überall vertreten, als Aufsichtsrat, als Bundestagsabgeordneter und auch jetzt als Kanzlerkandidat.“ Es sei „wichtig für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung zu sorgen, für Verbraucher aber auch für Industrieunternehmen im internationalen Wettbewerb“.
Spekulationen, Rot-Grün würde im Falle eines Siegs bei der Bundestagswahl die Steuern erhöhen und bei Unternehmen insbesondere auch die Substanz besteuern, nannte der SPD-Kanzlerkandidat „die übliche Geisterbeschwörung. Wir haben deutlich gemacht, dass wir dem Mittelstand keine Steuern aufbürden, die die Investitionsfähigkeit beeinträchtigen“.
Gleichzeitig sprach der Sozialdemokrat sich dafür aus, „die Einnahmen des Staates zu verbessern, durch eine stärkere Besteuerung von Vermögen, Kapitaleinkünften und hoher Einkommen“.
Gespräche im Wohnzimmer
Steinbrück kündigte an, Mitte April sein Kompetenzteam für die Wahl zu benennen. Diese Mannschaft werde „paritätisch mit Frauen und Männern besetzt“. Zudem kündigte Steinbrück neue Formate für den Wahlkampf an: „Nächste Woche beginnen wir in Niedersachsen mit so genannten Wohnzimmergesprächen. Ich besuche Bürger und deren Gäste, vielleicht 20 Leute. Journalisten sind nicht dabei, aber die Gäste dürfen natürlich hinterher berichten, etwa in sozialen Netzwerken.“
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