Berlin. Die Mitglieder der Piratenpartei könnten ein mögliche Bundestagsfraktion über ihr Internet-Abstimmungssystem „LiquidFeedback“ steuern. Der politische Geschäftsführer der Piraten, Johannes Ponader, würde sich dieses System wünschen, sagte er am Montag in Berlin.
Eine Bundestagsfraktion der Piratenpartei sollte nach Ansicht ihres politischen Geschäftsführers Johannes Ponader von der Basis über ein Internet-Abstimmungssystem gesteuert werden. „Ich persönlich würde mir das wünschen“, sagte Ponader am Montag in Berlin bei der Vorstellung einer überarbeiteten Version des Internet-basierten Abstimmungsinstrumentes LiquidFeedback. Die Verbindlichkeit von LiquidFeedback für Abgeordnete sei eine wichtige parteiinterne Diskussion, sagte Ponader. Dabei gehe es um die Erwartungen an das Verhalten einer Fraktion. Umfragen zufolge haben die Piraten gute Chancen, bei der Bundestagswahl 2013 in den Bundestag einzuziehen.
Die Basis müsse entscheiden, ob die Meinungsbildung über LiquidFeedback in der Art eines ständig tagenden Parteitags laufen solle, sagte Vorstandsmitglied Klaus Peukert. Der Landesverband in Mecklenburg-Vorpommern habe bereits beschlossen, so etwas zu versuchen. „Ich gehe davon aus, dass es für den Parteitag in Bochum ähnliche Initiativen gibt.“ In Bochum will die Piratenpartei kommenden November die Weichen für den Bundestagswahlkampf stellen.
Ein Drittel der 30.000 Partei-Mitglieder sind in LiquidFeedback aktiv
Voraussetzung für die Verlagerung der Meinungsbildung auf LiquidFeedback ist eine Satzungsändeurng und damit eine Zwei-Drittel-Mehrheit auf einem Parteitag. Derzeit werden zwar über dieses Instrument Meinungsbildungen vorverbereitet. Offizieller Teil des Parteiprogramms sind aber nur Parteitagsbeschlüsse.
Die Piratenpartei, deren programmatischer Kern Transparenz und Basisdemokratie ist, hat derzeit über 30.000 Mitglieder. Davon sind über 10.000 in LiquidFeedback aktiv. Diese haben knapp 2500 Themen bearbeitet. Pro Tag werden rund zehn neue Initiativen ins System gestellt. An den einzelnen Abstimmungen nehmen Parteiangaben zufolge oft mehr als 1000 Parteimitglieder teil. (rtr)
