Berlin. Der Berliner Abgeordnete Martin Delius hat angekündigt, live aus der Wahl des Bundespräsidenten zu twittern. Eigentlich ist das streng verboten - und als bei der Wahl Horst Köhlers das Ergebnis vorab in Social Networks kursierte, war der Unmut in der Politik riesig. Delius schreckt das nicht.

Wenn am Sonntag ein neuer Bundespräsident gewählt wird, will mindestens einer der 1240 Wahlleute aus der Bundesversammlung live Nachrichten ins Netz schicken. Martin Delius, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und einer von zwei Delegierten der Piratenpartei, will kurze Botschaften auf seinem Profil bei dem sozialen Netzwerk Twitter veröffentlichen. Ob es dazu kommen wird? Völlig unklar!

"Ich gehe davon aus, dass ich aus der Versammlung twittern kann", sagt Delius. Ganz anders sieht das der Bundestag, der die Wahl organisiert: Er verbietet den Wahlleuten die Nutzung von Handys, wie ein Sprecher sagt. Das gelte auch für Smartphones, von denen aus getwittert werden könnte: "Da der Bundestagspräsident zu Beginn daran erinnert, nicht zu telefonieren, spielt es auch keine Rolle, ob es ein Smartphone ist, das im Plenarsaal in der Tasche bleibt, oder ein altes Handy."

Keine Störsender für die Handys der Wahlmänner

Delius sagt, die Wahlleute würden am Samstag eingewiesen. Bislang wisse er von einem Handyverbot noch nichts. Andere Abgeordnete hätten ihm aber gesagt, dass zumindest die Nutzung größerer Geräte wie Laptops oder handlicher Tablet-Computer wie iPads unüblich sei.

Wie der Bundestag das Handy-Verbot im Zweifel durchsetzen will, ist jedoch offen. Der Sprecher der Parlamentsverwaltung sagt, es werde nicht versucht, zu verhindern, dass sich Handys mit der Außenwelt verbinden. Entsprechende Störsender würden nicht installiert.

Ergebnis zur Köhler-Wahl landete vorab im Netz

Bei der Wahl Horst Köhlers 2009 sorgten zwei Abgeordnete für Aufsehen, weil sie noch vor der offiziellen Bekanntgabe die Ergebnisse auf Twitter veröffentlichten. Eine von ihnen, Julia Klöckner (CDU), war als Schriftführerin an der Wahl beteiligt. Die Äußerungen sorgten für viel Unmut. Pirat Delius schreckt das nicht. Er könne mit den öffentlichen Nachrichten "verantwortungsbewusst umgehen" und werde sich auf persönliche Eindrücke konzentrieren.

Von den 41 Schriftführern im Bundestag, die aller Wahrscheinlichkeit nach auch bei der Bundesversammlung im Einsatz sein werden, pflegen ein Dutzend eigene Twitter-Auftritte. Darunter ist auch der CDU-Abgeordnete Peter Tauber. "Ich habe gerade erfahren, dass ich Schriftführerdienst in der Bundesversammlung habe", schrieb er am Mittwoch. "Und nein: ich werde das Ergebnis nicht vorab twittern." (dapd)