Berlin. . Die Opposition verlangt von Bundespräsident Christian Wulff dringend Aufklärung in der Kreditaffäre. Doch der weist weiter jede Schuld von sich. Einen Rücktritt schließt er aus.
Bundespräsident Christian Wulff sieht wegen des umstrittenen Privatkredits für sein Haus keinen Anlass zum Rücktritt. Wulff nahm am Samstagabend persönlich Stellung und betonte, dass er das, was er getan habe, verantworten könne.
Hintergrund ist ein privater Kreditvertrag aus dem Jahr 2008, der laut Wulff mit der Ehefrau des befreundeten Unternehmers Egon Geerkens geschlossen wurde. Wulff, damals Ministerpräsident von Niedersachsen, steht deshalb seit Tagen unter Druck. Am Freitag hatte das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtet, dass der Kredit doch mit dem Freund ausgehandelt worden sei. Wulff ließ über seine Anwälte am Freitagabend mitteilen, das Darlehen stamme von Edith Geerkens.
Am Samstagabend wich Wulff am Rande einer Fernsehaufzeichnung in Wittenberg Antworten auf Journalistenfragen zu dem Thema aus: „Das ist natürlich nicht der Ort, zu einem solch wichtigenThema angemessen Stellung zu nehmen“. Er fügte hinzu: „Ich glaube, ich habe alles dazu gesagt - das gilt auch.“
„Man muss selber wissen, was man macht und das muss man verantworten.“
Später äußerte sich Wulff im Hörfunksender MDR Info und machte deutlich, dass er seine Aufgaben weiter wahrnehmen könne. „Die Bürger freuen sich darüber, wenn man sein Amt ausübt, wahrnimmt, ernst nimmt.“ Das sei eigentlich das Wichtige, das Wesentliche, „dass man die Dinge bewertet, beurteilt und dann dazu steht und dann auch unterscheidet, wo ist etwas real und wo ist etwas mit sehr viel Staub aufwirbeln verbunden“. Das müsse man voneinander trennen. Wulff betonte: „Man muss selber wissen, was man macht und das muss man verantworten. Und das kann ich. Und das ist das Entscheidende.“
SPD, Grüne und Linke reichen die bisherigen Erklärungen nicht aus. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte in der ARD, Wulff müsse schnell und offensiv die Dinge auf dem Tisch packen. „Wenn er das nicht kann, dann allerdings sollte er darüber nachdenken, ob er weiter Vorbild in Deutschland sein kann“, fügte Nahles hinzu. Der SPD-Fraktionschef von Schleswig-Holstein, Ralf Stegner, sagte „Handelsblatt online“, sollte Wulff die neuen Vorwürfe nicht „schnell, eindeutig und vollständig“ ausräumen, werde er „der Diskussion um persönliche Konsequenzen nicht ausweichen können“.
Künast sieht Wulff in der Bringschuld
Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Renate Künast sieht Wulff in einer „Bringschuld“. Die Bürger hätten ein Recht zu wissen, was gewesen sei, sagte Künast der „Leipziger Volkszeitung“ (Montagausgabe). Die Bundesvorsitzende der Linken, Gesine Lötzsch, sagte in der ARD, es stelle sich die Frage, ob Wulff für einen Gefälligkeitskredit auch gefällige politische Entscheidungen getroffen habe. Das sei die zentrale Frage und bedürfe der Aufklärung.
Wulff bestritt derweil, dass er den Privatkredit zu einem besonders günstigen Zinssatz bekommen hat. „Der Kredit wurde verkehrsüblich verzinst“, teilten Wulffs Anwälte der „Welt am Sonntag“ auf Anfrage mit. Bestätigt wurde demnach zugleich, dass Edith Geerkens für das Darlehen „keine Sicherheiten“ verlangt habe. Die Frage, ob Wulff bei seiner bisher geäußerten Bewertung bleibe, wonach er die Missverständnisse bedaure, die das Darlehen ausgelöst habe, wurde mit „Ja“ beantwortet. (dapd)