Washington. . Nur nicht anecken – Bundesaußenminister Westerwelle blieb bei der UN in New York eine Woche lang fast unsichtbar. Im Israel-Palästina-Konflikt verharrt er auf einem unverfänglichen Mittelweg. Und in Erinnerung bleibt vor allem seine neue Brille..

Er ist leiser geworden. So leise, dass man ihn oft gar nicht mehr hört. Bundesaußenminister Guido Westerwelle, daheim kalt gestellt von der eigenen Machtlosigkeit in einer machtlosen Partei, hat auf internationalem Parkett die Stille der Diplomatie für sich entdeckt. Notgedrungen. Sein Parteivorsitzender Philipp Rösler gibt spätestens seit Westerwelles Alleingang in der Libyen-Frage neuerdings vor, wie die Liberalen die Welt zu sehen haben. Jedenfalls behauptet der frühere Gesundheits- und jetzige Wirtschaftsminister das von sich.

Als der ehemalige FDP-Chef Guido Westerwelle am Montagabend in New York zum Ausklang der Vollversammlung der Vereinten Nationen nach über 130 Vorrednern ans Pult trat, war die Zurückhaltung, die ihm vor einem Jahr bei seiner UN-Premiere völlig abging, besonders spürbar. Nicht anecken, niemanden aufregen, nicht auffallen, schien die Devise. Ein bisschen Afghanistan (wird weiter unterstützt), ein wenig arabischer Frühling von Tunesien bis Syrien (wird weiter unterstützt), eine Prise UN-Reform (soll weitergehen) – Westerwelle machte sich rhetorisch klein und unambitioniert wie lange nicht.

Unverfänglicher Mittelweg in der Palästina/Israel-Frage

In der heiklen Palästina/Israel-Frage, die alles in New York überlagerte und jeden guten, neuen Impuls vertragen hätte, versagte er sich öffentlich jeden inhaltlichen Vermittlungsversuch und verharrte auf dem unverfänglichen Mittelweg des guten Zuredens in beide Richtungen. Ja zu einer friedlichen Zwei-Staaten-Lösung, nicht „irgendwann in einer fernen Zukunft“, sondern bald. Aber auch: „Die Sicherheit Israels ist für die Bundesrepublik Deutschland Staatsräson.”

Westerwelle hat Israel und die Palästinenser aufgefordert, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Deutschland unterstütze einen palästinensischen Staat und ein Leben der Palästinenser in Würde und Selbstbestimmung, sagte Westerwelle . „Die Gräben können überwunden werden, wenn alle es wirklich wollen.“

Was das für die deutsche Haltung in der am späten Abend erstmals im Sicherheitsrat geführten Debatte über das offizielle UN-Aufnahmegesuch der Palästinenser bedeuten sollte, ließ Westerwelle offen. Sieben Tage am Stück war der deutsche Außenminister in New York. Für Politiker eine Marathonstrecke, um Themen zu setzen, neue Initiativen anzuschieben und Profil zu gewinnen. Von Berlins Chef-Diplomat, so spotten Kreise im Auswärtigen Amt, bleibt vor allem in Erinnerung, dass er in einem Manhattaner Nobel-Restaurant mit neuer, schwarz gerandeter Brille das „Universale Logo der Menschenrechte“ präsentierte. Es sieht aus wie eine blaue Taube. (mit dapd)