Kiel. Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Werner Marnette (CDU) ist aufgrund der Probleme der Landesbank HSH Nordbank zurückgetreten. Als Grund nannte Marnette, sein Vertrauen in die Arbeit der Landesregierung sei in den vergangenen Wochen und Monaten zunehmend erschüttert worden.
Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Werner Marnette (CDU) ist wegen des aus seiner Sicht mangelhaften Krisenmanagements zur Stabilisierung der HSH Nordbank zurückgetreten. Er habe Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) am Sonntag gebeten, seine Bestellung als Minister zurückzunehmen, berichtete der NDR. Die Staatskanzlei war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.
Als Grund nannte Marnette, sein Vertrauen in die Arbeit der Landesregierung sei in den vergangenen Wochen und Monaten zunehmend erschüttert worden. Dies habe vor allem mit den Problemen bei der HSH Nordbank und mit den Fehlentwicklungen im Management dieser Probleme durch die Landesregierung zu tun.
Schwere Vorwürfe gegen die Führung der Bank
Marnette erhob schwere Vorwürfe gegen Finanzminister Rainer Wiegard (CDU) und die Führung der Bank um HSH-Chef Dirk Jens Nonnenmacher. «Aus meiner Sicht ist das Management der Krise bei der Landesbank und in der Landesregierung absolut unprofessionell gelaufen», sagte Marnette dem «Handelsblatt» (Montagausgabe).
Die Lage bei der Bank sei zu lange schöngeredet worden, die Vorlagen des Vorstands seien zu spät gekommen und «absolut unzureichend» für die Gewährung der Kapitalspritze gewesen, kritisierte Marnette. «Außerdem wurde mir die Einsicht in Bilanzunterlagen verwehrt. Die Informationspolitik des Finanzministers habe ich als Katastrophe erlebt», betonte er.
Die Landesbank für Hamburg und Schleswig-Holstein hatte für 2008 infolge der Finanzmarktkrise einen Verlust in Höhe von 2,8 Milliarden Euro ausgewiesen. Die Landesregierungen der Länder planen daher für die Bank eine Finanzspritze über drei Milliarden Euro sowie Garantien über weitere zehn Milliarden Euro zur Risikoabschirmung. Entscheidungen im Kieler Landtag und in der Hamburgischen Bürgerschaft werden für Anfang April erwartet.
Marnette hatte den Posten des Wirtschaftsministers erst im Juli 2008 von Dietrich Austermann (CDU) übernommen. Von 1994 bis zum November 2007 war Marnette Vorstandsvorsitzender der Kupferhütte Norddeutsche Affinerie. (ddp)
