Die SPD und die K-Frage - Wer tritt gegen Merkel an?
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Berlin. . Gabriel, Steinbrück, Steinmeier, Scholz oder Kraft? Wer soll bei der nächsten Bundestagswahl gegen die CDU-Kanzlerin Angela Merkel antreten? Sozialdemokraten haben die Qual der Wahl.
Sigmar Gabriel macht das Beste draus. Vor einem guten Jahr hätte die Debatte viele befremdet. Nun traue man der SPD wieder zu, „dieses Land zu regieren.“ Es nütze den Sozialdemokraten, wenn über Kanzlerkandidaten spekuliert wird. Das gilt für Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück, auch für Hannelore Kraft und Olaf Scholz, am wenigsten für Gabriel selbst. Es scheint den SPD-Chef nicht zu stören.
Es ist nicht so, dass die großen Politikentwürfe der SPD das Land umtreiben. Da weckt die Debatte darüber, wer Angela Merkel 2013 herausfordert, wenigstens Interesse an der Partei. Es überdeckt nebenbei die internen Probleme der SPD. Gabriel trat die Debatte früh los, als er Steinbrück ins Gespräch und alle SPD-Länderchefs ins Spiel brachte. Kraft wie der Hamburger Scholz dürften sich angesprochen fühlen.
Der Kreis wäre groß genug, um über den Kandidaten in der SPD auch per Urwahl abstimmen zu lassen, eine Gabriel-Idee. Wäre die SPD 1998 gefragt worden, sie hätte sich eher für Oskar Lafontaine als für Gerhard Schröder entschieden. Aber Schröder „zog“ mehr außerhalb der SPD – und wurde Kanzler.
Spätestens im Sommer 2012 ins Startloch
Das Vorschlagsrecht hat der Parteivorsitzende. Noch ist Gabriel Herr des Verfahrens. Das hat sein Vorgänger Kurt Beck allerdings auch geglaubt. Es war ein Irrtum. Eines hat Steinbrück erreicht: Eine Kandidatur wird ihm zugetraut. Aber wäre seine Bewerbung nicht für die SPD eine größere Zumutung als für Merkel?
Steinbrück tritt ab
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Wer die Kanzlerin herausfordern will, der muss spätestens im Sommer 2012 im Startloch sitzen, eher früher. Derjenige muss sich sein Team suchen und auf das Programm Einfluss nehmen. Je unabhängiger ein Kandidat von seiner Partei ist, desto mehr Zeit braucht er auch, um eine harmonische Kampagne vorzubereiten. Andernfalls droht er an den Widersprüchen zur Partei zu scheitern.
Drei Fragen sind entscheidend. Erstens: Wen soll der Kandidat mobilisieren? Die eigenen Leute – das wäre eher Gabriels Part. Auch Kraft hat viel SPD-Stallgeruch. Oder will man vor allem bis tief ins Lager der Union hineinwirken? Dann wären eher Steinbrück oder Steinmeier gefragt. Beide sind beliebt. Nach Kraft wird in den bundesweiten Umfragen nicht mal gefragt.
Nur einer hat eine Wahl gewonnen
Steinmeiers Weg
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Als Fraktionschef hat Steinmeier seine eigene Machtbasis. Auch würde er leichter als Steinbrück die Zustimmung der SPD-Flügel bekommen. Er wäre allerdings der erste Wahlverlierer seit Willy Brandt, der eine zweite Chance bekommt. Vogel (1983), Rau (1987), Lafontaine (1990) und Scharping (1994) hatten sie nicht. Mit ihren Verlierern hat die SPD wenig Geduld. Einerseits.
Andererseits: Steinbrück und Gabriel haben in ihren Ländern als Ministerpräsidenten auch verloren. Wenn das Ergebnis entscheidet, dann wäre Scholz konkurrenzlos. Zweitens also: Wer kommt wo am besten an?
Die absolute Mehrheit von Scholz ist beeindruckend, aber ein Sonderfall. Kommt er auch außerhalb von Hamburg an? Die Frage hört man in der SPD-Führung auch zu Hannelore Kraft, die mit dem Ruhrgebiet identifiziert wird.
Eine Frau gegen eine Frau?
Sie hat drei Vorteile gegenüber Scholz: Sie ist eine Frau und führt mit der NRW-SPD den stärksten Landesverband. Das macht sie zur Königsmacherin. Sie kann ihr Glück erzwingen. Würde sie eine Neuwahl in NRW herbeiführen und sie gewinnen, würden alle Zweifler eher verstummen.
Neben der Strategie und dem Sieger-Image des Bewerbers kommt noch die Frage nach der Orientierung: Was steht für die Menschen 2013 obenan? Ist es die ökonomische Kompetenz, dann ist ein früherer Finanzminister wie Steinbrück gefragt. Wird einer gesucht, der Verlässlichkeit, Ruhe, Solidität ausstrahlt? Für eine Politik der ruhigen Hand steht Steinmeier.
Steinbrück läuft die Zeit davon, er ist jetzt 64 Jahre alt. Gabriel und Steinmeier sind jünger. Die „Stones“ stimmen sich eng ab. Dass sich beide einer Urwahl stellen würden, ist kaum zu erwarten, auch Gabriel nicht.
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