Berlin. . Atomkraftwerke in Deutschland sollte bis spätestens 2021 abgeschaltet werden. Das schlägt die Ethikkommission für eine sichere Energieversorgung laut einem Medienbericht vor. Die Kommission will diesen Samstag ihren Abschlussbericht vorlegen.
Die von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eingesetzte Ethikkommission für eine sichere Energieversorgung empfiehlt einem Medienbericht zufolge in ihrem Abschlussbericht einen Atomausstieg bis spätestens 2021. Die Kommission sei „der festen Überzeugung, dass der Ausstieg innerhalb eines Jahrzehntes abgeschlossen werden kann“, heißt es in dem Papier laut einem Bericht von „Spiegel Online“. Im besten Fall könne dieser Zeitraum sogar verkürzt werden.
Das letzte Atomkraftwerk könne unter Umständen „schon deutlich eher vom Netz genommen werden“, schreiben die Verfasser laut Bericht. „Der Ausstieg ist nötig und wird empfohlen, um Risiken, die von der Kernkraft in Deutschland ausgehen, in Zukunft auszuschließen.“ Voraussetzung für einen Ausstieg sei, dass die Vorschläge der Kommission für die Energiewende, etwa zur Energieeffizienz und zum Ausbau erneuerbarer Energien, auch praktisch umgesetzt würden. Die bereits abgeschalteten Kernkraftwerke sollten dauerhaft vom Netz bleiben, heißt es weiter.
Abschluss-Sitzung diesen Samstag
Das Dokument hat laut „Spiegel Online“ 35 Seiten, datiert auf den 28. Mai 2011 und trägt den Titel „Deutschlands Energiewende - Ein Gemeinschaftswerk für die Zukunft“. Am Samstag kommt das Gremium unter Leitung von Ex-Umweltminister Klaus Töpfer (CDU) zu seiner Abschlusssitzung zusammen. Der Bericht soll offiziell am Montag vorgelegt werden und der Bundesregierung als Grundlage für die von ihr geplante Energiewende dienen.
Die Kommission stellt laut Bericht weitere Forderungen auf, die für die Energiepolitik der kommenden Jahre große Herausforderungen bergen. So solle die Energieproduktivität doppelt so schnell wachsen wie bisher. Die Mitglieder der Ethikkommission fordern in dem Papier auch eine Endlagersuche jenseits von Gorleben. „Das Endlagerproblem muss gelöst werden, und zwar unabhängig davon wie Ausstiegsszenarien und Laufzeiten aussehen“, schreiben die Verfasser laut „Spiegel Online“.
Die Kommission schlägt zudem vor, den Ausstiegsprozess durch institutionelle Reformen zu unterstützen. So soll ein „Parlamentarischer Beauftragter für die Energiewende“ das Monitoring organisieren und prüfen, „ob die getroffenen Maßnahmen tatsächlich zu den gewünschten Zielen führen“. (dapd)
