Berlin. . Die FDP-Bundestagsfraktion hat Wirtschaftsminister Brüderle zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Das wurde am Rande der Fraktionssitzung bekannt. Brüderle löst damit Birgit Homburger ab. Gesundheitsminister Philipp Rösler übernimmt von ihm das Wirtschafts-Ressort.
Der bisherige Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler wird neuer Wirtschaftsminister. Der designierte FDP-Parteichef löst Rainer Brüderle ab, der am Dienstag zum neuen Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion gewählt wurde. Das wurde am Dienstag am Rande der Fraktionssitzung in Berlin bekannt. Brüderle löst damit ab sofort die bisherige Chefin der 93-köpfigen Fraktion, Birgit Homburger, ab.Rösler gab zugleich bekannt, dass der bisherige Staatssekretär im Gesundheitsministerium, Daniel Bahr, neuer Bundesgesundheitsminister wird.
Die 93-köpfige Bundestagsfraktion ist am Nachmittag um 15 Uhr in Berlin zusammenkommen, um ihre künftige Führung zu wählen. Bis zuletzt wurde in zahlreichen Telefonaten und Treffen noch gerungen und gepokert. Homburger könnte mit einem Posten im Parteivorsitz aus ihrem derzeitigen Amt scheiden, ohne ihr Gesicht zu verlieren. Brüderle hatte sich schon am Montag bereiterklärt, für den Fraktionsvorsitz zu kandidieren, wenn Homburger nicht mehr antritt. Neben seinem Posten als Wirtschaftsminister würde er auch sein Amt als Parteivize abgeben, als Fraktionschef jedoch weiterhin dem Präsidium angehören.
Wahl wird erst für den Herbst vorgesehen
Bei der Wahl der FDP-Fraktionsspitze wird es hingegen vermutlich Kampfkandidaturen um die Stellvertreterposten geben, wie aus Fraktionskreisen verlautete. Vize-Chefs sind derzeit Patrick Döring, Heinrich Kolb, Gisela Piltz, Jürgen Koppelin, Miriam Gruß und Ulrike Flach. Allerdings wird darüber nachgedacht, die Zahl der Stellvertreter zu reduzieren.
Turnusmäßig war die Wahl erst für den Herbst vorgesehen. Die Parlamentarier stimmten am Sonntag aber einem Vorschlag des designierten Parteivorsitzenden Rösler zu, die Abstimmung vorzuziehen. Rösler will die andauernde Personaldebatte bei den Freidemokraten mit dem bevorstehenden Parteitag am Wochenende in Rostock endgültig abschließen. Dann wird die komplette Parteiführung neu gewählt.
Personalkarussell betrifft auch das Kabinett
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) kommentierte die Personaldebatte mit den Worten: "Rainer Brüderle ist ein Politprofi, der sich in unterschiedlichsten Positionen durch Leistung bewiesen hat." Er betonte im "Hamburger Abendblatt": "Natürlich könnte er auch die Bundestagsfraktion führen." Mit Rösler als Parteichef und Brüderle als Fraktionsvorsitzenden würde sich die FDP in den Ergebnissen des Regierungshandelns stärker wiederfinden als bisher.
Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt und scheidende Vize-Vorsitzende der FDP, Cornelia Pieper, sagte dem Fernsehsender N24 zu den Gerüchten über einen möglichen Wechsel Homburgers als Staatsministerin ins Außenministerium: "Soweit ich weiß, hat sich Frau Homburger nicht mit diesem Gedanken getragen. Denn ich hatte die Gelegenheit, mit ihr zu sprechen. Und ich will noch einmal erwähnen, dass der Bundesaußenminister Guido Westerwelle gestern Abend sofort dementiert hat." Schließlich berufe und entlasse er die Staatsminister. "Und das hat er nicht vor." (dapd/afp)