Berlin. Der Machtkampf um die Führung der FDP-Fraktion ist offenbar entschieden. Nach Informationen von DerWesten soll Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle die Fraktion führen. Damit ist der Weg frei für Röslers Wechsel ins Wirtschaftsministerium.
Die angestrebte Last-Minute-Lösung im Machtkampf um die Führung der FDP im Bundestag wird in der Regierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) voraussichtlich zu mehreren Ministerwechseln führen.
Nach Informationen von DerWesten will Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle am Dienstag für das Amt des FDP-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag kandidieren. Amtsinhaberin Birgit Homburger tritt bei den um ein halbes Jahr vorgezogenen Neuwahlen der Fraktionsspitze nicht wieder an. Brüderle muss im Falle seiner Wahl, das Grundgesetz schreibt das so vor, aus der Regierung ausscheiden. Offizielle Bestätigungen für die Personal-Rochade gab es nicht.
Rösler drängt Homburger aus dem Amt
Der Personalvorschlag geht auf eine von mehreren Landesverbänden getragene Initiative des designierten neuen FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler zurück. Er hat Homburger dem Vernehmen nach am Montag "sanft aber massiv" zum Verzicht auf eine erneute Kandidatur gedrängt, um vor dem Bundesparteitag am Wochenende in Rostock Klarheit zu schaffen und eine "starke FDP-Führung aufzubauen", wie es aus der Parteispitze heißt.
Die 46-Jährige, die seit Oktober 2009 die Fraktion leitet und der eine Mitschuld am schlechten Erscheinungsbild der FDP zugewiesen wird, hat nach Informationen von DerWesten nach anfänglicher Weigerung am Abend eingelenkt. "Sie wird schweren Herzens verzichten", sagte ein Vertrauter.
Das war die Grundvoraussetzung dafür, dass Brüderle überhaupt Bereitschaft signalisierte, sich von seinem Lieblingsposten zu trennen und vom Wirtschaftsministerium in die Fraktionsspitze zu wechseln. Eine Kampfkandidatur gegen Homburger, die jetzt als Staatsministerin im Auswärtigen Amt gehandelt wird, hatte er intern mit Nachdruck abgelehnt. Dass Brüderle sich ins Rennen begibt, wird in der FDP vorläufig positiv gesehen. "Ein alter Fuchs, der sich auf allen Schleichwegen auskennt, ist gut für die Fraktion", heißt es im Lager der Abgeordneten.
Rösler vor Wechsel ins Wirtschaftsressort
Die 93-köpfige FDP-Fraktion kommt am Dienstagnachmittag um 15 Uhr zu einer Sondersitzung zusammen. Sollte sie, wofür derzeit vieles spricht, Rösler mit großer Mehrheit folgen, ist der Weg frei für eine größere Umbesetzung in der schwarz-gelben Bundesregierung.
Rösler könnte dann als Minister vom schlecht beleumundeten Gesundheits- in das prestigeträchtigere Wirtschaftsressort überwechseln. Als sein Nachfolger im Gesundheitsministerium stünde der bisheriger Staatssekretär Daniel Bahr, Vorsitzender der NRW-FDP und einer der engsten Vertrauten Röslers, bereit.
