Essen/Brüssel. . Mit scharfen Sanktionen will der Westen den libyschen Machthaber Gaddafi in die Knie zwingen. Gleichzeitig ist die Diskussion um ein militärisches Eingreifen entbrannt. Ein Friedensforscher sprach sich für eine militärische Intervention aus.
Die 27 EU-Mitgliedsstaaten einigten sich auf Sanktionen gegen Libyen: Die Konten der Herrscherfamilie von Machthaber Gaddafi sollen gesperrt werden, zudem soll ihnen die Einreise in die EU verboten werden. Die Länder verständigten sich zudem auf ein Embargo für Waffen und andere Güter, die gegen Demonstranten eingesetzt werden können. In der EU war der Ruf nach Sanktionen laut geworden, nachdem Gaddafi Drohungen gegen die Bevölkerung ausgestoßen hatte.
Bei einer Sondersitzung des Menschenrechtsrats der UN prangerte Menschenrechtskommissarin Navi Pillay „Massentötungen, willkürliche Festnahmen und Folter von Demonstranten“ in Libyen an. Quellen zufolge seien tausende Menschen getötet und verletzt worden. Ein Antrag zum Ausschluss Libyens aus dem Rat scheiterte am Einspruch Kubas.
Gleichzeitig ist die Diskussion um ein militärisches Eingreifen in Libyen entbrannt. Ein renommierter Friedensforscher sprach sich für eine militärische Intervention aus. „Wenn sich die Lage in Libyen weiter zuspitzt und wenn es zu einem Völkermord kommt, dann muss man militärisch eingreifen“, sagte der Direktor des Instituts für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht bei der Uni Bochum, Professor Dennis Dijkzeul, der WAZ. Eine militärische Intervention brauche aber eine logistische Vorbereitung. „Deshalb muss der Westen sich die Frage schon jetzt stellen.“ Als Voraussetzung für ein Eingreifen der Nato nannte er neben einem Massenmord auch eine Massenflucht aus dem Land nach Europa.
Libyens Staatschef Gaddafi gibt sich allerdings weiter unnachgiebig. Am Freitag zeigte er sich erneut öffentlich. Er trat überraschend auf dem Grünen Platz in der Hauptstadt Tripolis auf und rief seine Anhänger auf, „Libyen zu verteidigen“.
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