Berlin. .
Die schwarz-gelbe Koalition hat sich offenbar auf einen Antrag zur Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr geeinigt, der auch die SPD überzeugen soll. Ende 2011 soll der Abzug beginnen, heißt es.
Im neuen Afghanistan-Mandat will die Bundesregierung Diplomatenkreisen zufolge das Ziel eines Bundeswehr-Abzugs ab Ende dieses Jahres festschreiben. „Die Bundesregierung ist zuversichtlich, im Zuge der Übergabe der Sicherheitsverantwortung die Präsenz der Bundeswehr ab Ende 2011 reduzieren zu können“, zitierten am Samstag Kreise des Auswärtigen Amtes aus dem Mandatstext. Die Regierung werde jeden sicherheitspolitisch vertretbaren Spielraum für eine frühstmögliche Reduzierung nutzen. Bedingung sei allerdings, dass die Lage dies erlaube und die deutschen Truppen sowie die Nachhaltigkeit des Übergabeprozesses nicht gefährdet würden.
Das Kabinett will das neue Mandat nächste Woche beschließen, der Bundestag soll darüber am 28. Januar entscheiden. Die Mandatsobergrenze von 5000 Soldaten plus einer Reserve von 350 Soldaten soll unverändert bleiben. Indem die Regierung den angestrebten Abzugsbeginn schon für 2011 festschreibt, kommt sie der SPD entgegen. Die Sozialdemokraten hatten dies zur Bedingung für ihre Zustimmung gemacht.
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hatte dagegen mehrfach vor einem verfrühten Abzug gewarnt und die Ankündigung eines Termins als unverantwortlich bezeichnet. Derzeit sind knapp 4600 deutsche Soldaten in Afghanistan im Einsatz. Die Nato will die Sicherheitsverantwortung in den kommenden Jahren nach und nach an die afghanischen Sicherheitskräfte übergeben und ihren Kampfeinsatz am Hindukusch bis Ende 2014 beenden.
2010 kamen in Afghanistan so viele ausländische Soldaten ums Leben wie nie zuvor seit dem Sturz der Taliban 2001. Inzwischen sind fast 150.000 internationale Soldaten in dem Land im Einsatz.
Westerwelle muss Umweg nach Islamabad nehmen
Bundesaußenminister Guido Westerwelle wurde am Samstag zu Beratungen über den Afghanistan-Konflikt in Islamabad erwartet. Seine Ankunft dort verzögerte sich jedoch stark, weil das deutsche Regierungsflugzeug wegen dichten Nebels nicht in der pakistanischen Hauptstadt landen konnte, sondern auf den Flughafen in Lahore ausweichen musste. Es war zunächst unklar, wann und auf welchem Weg Westerwelle in Islamabad ankommen würde. Dort wollte er nach bisheriger Planung mit Pakistans Ministerpräsident Yusuf Raza Gilani, Außenminister Schah Mehmood Qureshi und Armeechef Ashfaq Kayani zusammenkommen. Pakistan spielt eine Schlüsselrolle bei der Lösung des Afghanistan-Konflikts.
Für Sonntag ist ein Besuch Westerwelles bei einem Fluthilfeprojekt geplant. Nach den verheerenden Überschwemmungen im vergangenen Jahr sind weiter Millionen Pakistaner obdachlos. Die Bundesregierung stellte im vergangenen Jahr 35 Millionen Euro an humanitärer Soforthilfe bereit, weitere 160 Millionen Euro brachten private Spender in Deutschland auf. (rtr)
