Berlin. .
FDP-Chef Guido Westerwelle will trotz der anhaltenden Kritik im Amt bleiben. „Ich verlasse das Deck nicht, wenn es stürmt“, sagte der Bundesaußenminister in. Der Frage nach einer erneuten Kandidatur für den Vorsitz wich er jedoch aus.
FDP-Chef Guido Westerwelle hat Rücktrittsforderungen aus den eigenen Reihen eine klare Absage erteilt. „Ich verlasse das Deck nicht, wenn es stürmt“, sagte Westerwelle der „Bild am Sonntag“. Eine erneute Kandidatur auf dem Bundesparteitag der Liberalen im Mai ließ Westerwelle angesichts der nicht abreißenden Kritik jedoch offen.
„Ich arbeite daran, dass wir wieder auf Erfolgskurs kommen, und werde dabei von einem großartigen Team unterstützt“, sagte Westerwelle der „BamS“ weiter. Er verwies darauf, dass er auch in den vergangenen zehn Jahren als Parteivorsitzender „manchem Sturm“ standgehalten habe.
Auf die Frage nach einer erneuten Kandidatur für den Vorsitz antwortete Westerwelle jedoch ausweichend. Personalfragen würden zuerst in den Gremien und erst dann in der Öffentlichkeit diskutiert. „Aber ich muss nicht verschweigen, dass ich Freude an meiner politischen Arbeit für die einzige liberale Partei in Deutschland“ habe“, fügte der FDP-Politiker hinzu.
FDP würde an Fünf-Prozent-Hürde scheitern
Westerwelle steht wegen des anhaltenden Umfragetiefs der FDP in der Kritik. Bei den sieben im kommenden Jahr anstehenden Landtagswahlen müssen die Liberalen gleich in mehreren Bundesländern fürchten, nicht mehr in die Landtage gewählt zu werden. Aktuellen Emnid-Umfragen zufolge würde die FDP derzeit in ihren Stammländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Wie der „Focus“ berichtete, erreicht die FDP bei der Sonntagsfrage dort jeweils nur vier Prozent.
Westerwelle zeigte sich nur bedingt offen für die Kritik. Zwar räumte er Fehler ein und bekannte Verständnis für „die Sorgen vieler Parteifreunde“, zugleich aber wies er einige Wortmeldungen von Kritikern als nicht hilfreich zurück.
Zuvor waren klare Rücktrittsforderungen von FDP-Landespolitikern bekannt geworden. Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Spiegel“ hielten Fraktionschefs der FDP aus sieben Bundesländern Westerwelle bereits am 2. Dezember vor, welche Belastung er für die Wahlkämpfe in den Bundesländern darstelle. Hessens FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn habe dann am vergangenen Donnerstagabend Westerwelle einen Verzicht auf den Parteivorsitz nahe gelegt. Wie der „Focus“ berichtete, drohte der Landesverband Hessen außerdem damit, zur Klärung der Führungsfrage für den Februar einen Sonderparteitag einzuberufen.
Rösler findet Westerwelle unverzichtbar
Dem Unmut der Landespolitiker steht die Unterstützung der FDP-Führungskräfte gegenüber. FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger sagte dem „Tagesspiegel am Sonntag“: „Ich wünsche mir ein Ende der unsinnigen Personaldiskussionen.“ Sowohl Parteivize Rainer Brüderle als auch die liberale Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sagten, Westerwelle werde selbstverständlich auch nach dem traditionellen Dreikönigstreffen der Liberalen am 6. Januar FDP-Chef sein.
Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) nannte Westerwelle in einem Interview mit der Mediengruppe Madsack in seiner Doppelfunktion von Parteichef und Bundesaußenminister „unverzichtbar“. FDP-Generalsekretär Christian Lindner, der als möglicher Nachfolger Westerwelles gehandelt wird, betonte: „Die gesamte Parteispitze hat sich hinter Guido Westerwelle gestellt.“ Die Ergebnisse nach einem Jahr schwarz-gelber Koalition sprächen für den eingeschlagenen Kurs, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ vom Montag. (afp)