New York. Zum Jahrestag der Lehmann-Pleite hat US-Präsident Barack Obama der Wall Street eine Standpauke gehalten. Laut dem mächtigsten Mann der Welt hätten Manager ihre Schuld zu begleichen. Obama betonte, Finanzinstitute könnten künftig nicht wieder auf staatliche Rettungsmaßnahmen hoffen.
Zum Jahrestag der Lehmann-Pleite hat US-Präsident Barack Obama der Wall Street eine Standpauke gehalten. «Anstelle die Lektionen aus der Krise zu lernen, ignorieren sie die Lehren», sagte er mit Blick auf die schon wieder enorm risikofreudigen Bankmanager. Die Finanzmarktakteure dürften nicht auf Gesetze warten, sondern müssten selbst Maßnahmen ergreifen, um das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen, appellierte Obama in seiner Rede vor Bankern, Abgeordneten und Regierungsmitarbeitern in New York.
Zwar gebe es auch angesichts des 787 Milliarden Dollar schweren Konjunkturpakets seiner Regierung begründete Zuversicht, dass «die Stürme der vergangenen zwei Jahre allmählich nachlassen». Aber eine Rückkehr der Normalität dürfe keine Rückkehr zur «Selbstgefälligkeit» bedeuten. «Wir werden nicht zu den Tagen des rücksichtslosen Verhaltens und der unkontrollierten Exzesse zurückkehren, die im Zentrum dieser Krise standen, als zu viele nur von schnellen Geschäften und saftigen Boni motiviert waren», sagte Obama.
Der Präsident betonte, wenn die Finanzinstitute künftig in Schieflage gerieten, könnten sie nicht wieder auf staatliche Rettungsmaßnahmen hoffen. Zudem sollen die Lücken der Finanzaufsicht geschlossen werden, um zu vermeiden, dass die Verantwortlichen bei einer neuen Krise handlungsunfähig werden. Der Bankrott der US-Großbank Lehmann Brothers hatte vor einem Jahr die Weltwirtschaftskrise mitausgelöst.
Obamas scharfe Mahnungen an die Finanzwirtschaft konnten jedoch nicht kaschieren, dass die von ihm angestrebten Reformen auf der Stelle treten. Konservative Abgeordnete und Lobbyisten haben bislang verhindert, dass der Wall Street Zügel angelegt werden. Erst Ende des Jahres, so hofft der demokratische Senator und Vorsitzende des Bankausschusses, Chris Dodd, könnte das entsprechende Gesetzespaket fertig sein.
Obama mit Vorgänger Bill Clinton zu Tisch
Zu Obamas dringendsten Anliegen gehört dabei der Zwang zu einer höheren Kapitaldeckung für Banken: Die Institute sollen künftig nur mit riskanten Papieren handeln dürfen, wenn sie genug Geld im Rücken haben, um bei Verlusten nicht wieder in existenzbedrohende Schieflagen zu kommen. Darüber hinaus will die US-Regierung neue Aufsichtskompetenz für die US-Notenbank und höhere Transparenz an den Märkten. Die größten US-Banken machen inzwischen wieder Milliardengewinne.
Nach seiner Rede im Herzen der Wall Street im südlichen Manhattan traf sich Obama im nahen Greenwich Village mit Expräsident Bill Clinton in einem Restaurant zum Mittagessen. Dabei gab Obama bekannt, dass er am 22. September am Rande der UN-Vollversammlung in New York auf dem Jahrestreffen von Clintons wohltätiger Stiftung sprechen wird, der Clinton Global Initiative. Am Nachmittag wollte Obama zurück nach Washington fliegen. (ap)
