New York. .
US-Präsident Obama hat an die internationale Gemeinschaft appelliert, die Bemühungen um den Frieden im Nahen Osten zu unterstützen. Beim Atomstreit mit dem Iran halte er die Tür weiterhin offen.
US-Präsident Barack Obama hat an die internationale Gemeinschaft appelliert, die Bemühungen um Frieden im Nahen Osten zu unterstützen. Die bisher schleppend verlaufenden Verhandlungen könnten binnen eines Jahres zu einem unabhängigen palästinensischen Staat und einem sicheren Israel führen, sagte Obama am Donnerstag vor der UN-Vollversammlung in New York. Zum Atomstreit mit dem Iran erklärte er, die Tür für eine diplomatische Lösung stehe weiterhin offen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon warnte vor einer zunehmenden politischen Polarisierung und einem wachsenden sozialen Ungleichgewicht.
Ohne eine Friedensvereinbarung zwischen Israelis und Palästinensern werde „noch mehr Blut vergossen“ und das Heilige Land werde „ein Symbol für unsere Differenzen bleiben statt eines für unsere gemeinsame Menschlichkeit“, sagte Obama. Die Regierung in Jerusalem rief er auf, als vertrauensbildende Maßnahme den Siedlungsstopp im Westjordanland zu verlängern. Ein Moratorium für den Bau jüdischer Siedlungen in dem Autonomiegebiet läuft nach zehn Monaten am Wochenende aus. Der türkische Präsident Abdullah Gül erklärte vor den Delegierten, ein dauerhafter Frieden im Nahen Osten sei „der Schlüssel zu einer friedlichen und stabilen Zukunft in der Welt“.
Iran soll friedliche Absichten belegen
Die iranische Regierung müsse der Weltgemeinschaft aber beweisen, dass ihr Atomprogramm lediglich friedlichen Zwecken diene, sagte Obama weiter. Der Iran sei die einzige Partei des Atomwaffensperrvertrags, die keine friedlichen Ziele ihres Nuklearprogramms belegen könne.
Ban forderte Teheran auf, konstruktiv mit der internationalen Gemeinschaft zusammenzuarbeiten. Außerdem müsse sich die Regierung an die Resolutionen des Weltsicherheitsrats halten, die einen Stopp der Urananreicherung und die Rückkehr an den Verhandlungstisch fordern. Am Nachmittag (Ortszeit) war eine Rede des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad vor der Vollversammlung geplant.
„Wir hören die Sprache des Hasses“
Ban forderte zudem, die UN-Mitglieder sollten mehr Toleranz und gegenseitigen Respekt zeigen. Überall hätten die Menschen Angst, ihre Arbeit zu verlieren, und viel zu viele lebten in Krisengebieten. „Wir sehen eine neue Politik wirken, eine Politik der Polarisierung“, sagte der UN-Generalsekretär. „Wir hören die Sprache des Hasses, falsche Unterscheidungen zwischen „denen“ und „uns“.“„ Die Welt schaue auf die Vereinten Nationen in der Hoffnung auf moralische und politische Führung, erklärte Ban.
Obama sagte, hinter den aktuellen Problemen stünden „tiefere Ängste“: dass alte Feindschaften und religiöse Grenzen wieder heraufzögen, und dass „eine Welt, die mehr miteinander verbunden wurde, sich irgendwie unserer Kontrolle entzogen hat“. (dapd)