München. Die Ex-CSU-Rebellin Gabriele Pauli will bereits zu kommenden Bundestagswahl mit einer eigenen Partei kandidieren. Pauli war Europawahl-Spitzenkandidatin der Freien Wähler und ging am Montag, einen Tag nach der Europawahl, auf Konfrontationskurs mit der Partei.
Die Spitzenkandidatin der Freien Wähler für die Europawahl, Gabriele Pauli, will trotz ihres schlechten Abschneidens mit einer eigenen Partei zur Bundestagswahl antreten. Bereits in der kommenden Woche wolle sie dazu die Leitideen vorstellen, sagte Pauli am Montag in München vor Journalisten. Pauli geht damit auf Konfrontationskurs zur Führung der Freien Wähler, die erst bei der Bundestagswahl 2013 antreten will.
Pauli sagte, zusammen mit einigen anderen Mitstreitern werde sie demnächst zu einer Gründungsversammlung ihrer Partei einladen. Dort solle dann auch ein Vorstand gewählt werden. Wie die Partei heißen soll, steht noch nicht fest. «Es ist die Frage, ob sie die Freie Wähler Partei heißen wird», sagte Pauli. Die Zeit bis zur Bundestagswahl am 27. September sei zwar knapp. Sie fühle sich durch ihre Wahlkampfauftritte für die Europawahl aber dahin gehend bestärkt, dass viele Bürger sich von den Ideen der Freien Wähler begeistert gezeigt hätten, sagte die frühere Fürther CSU-Landrätin, die inzwischen für die Freien Wähler im Landtag sitzt.
Für "neue, innovative Ideen" bekannt
Die Führung der Freien Wähler zeigte sich vom Vorstoß Paulis überrascht, ließ aber Konsequenzen für diese offen. Pauli sei ja dafür bekannt, «dass sie immer neue, innovative Ideen bringt», sagte der Bundesvorsitzende Armin Grein. Es sei aber nicht automatisch so, dass die Freien Wähler das machen, was Pauli vorschlage. Er könne allerdings auch nicht ausschließen, dass sich einzelne Landesverbände ihrer Idee einer Parteigründung anschließen und bei der Bundestagswahl mitmachen wollen. Sowohl Grein als auch der bayerische Landeschef und Fraktionsvorsitzende im bayerischen Landtag, Hubert Aiwanger, wollten sich nicht darauf festlegen, ob Pauli ihr Landtagsmandat behalten sollte.
Aiwanger nannte das Ergebnis der Freien Wähler mit bundesweit 1,7 Prozent Zustimmung und 6,7 Prozent in Bayern trotz allem einen Erfolg. «Wir haben uns auf bundespolitischer Ebene etabliert. Damit sind wir bundespolitisch mit dabei.» Bei der Bundestagswahl 2013 seien die Freien Wähler «sicher dabei». Für die Bundestagswahl in diesem Jahr gebe es noch keine endgültige Entscheidung. Der Trend sei aber sehr klar, nicht teilzunehmen. (afp)
