Washington. .
Im September soll es direkte Nahost-Verhandlungen in den USA geben. Bei den Friedensgesprächen zwischen Israel und Palästinensern soll unter anderem um das von beiden Seiten als Hauptstadt reklamierte Jerusalem gehen.
Nach fast zweijähriger Pause wollen Israelis und Palästinenser wieder direkt über ein Friedensabkommen verhandeln. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und der palästinensische Präsident Mahmud Abbas werden sich am 2. September in Washington zu ersten formellen Direktgesprächen treffen, wie US-Außenministerin Hillary Clinton am Freitag bekanntgab. Dem Durchbruch gingen monatelange diplomatische Verhandlungen hinter den Kulissen voraus, in denen auch das sogenannte Nahost-Quartett eingebunden war, zu dem die USA, die EU, Russland und die UN gehören.
Nach Angaben aus EU-Kreisen sollen in den direkten Verhandlungen auch die strittigsten Themen auf den Tisch kommen: Der Endstatus eines eigenständigen Palästinas, seine Grenzen, die Aufteilung Jerusalems sowie die Zukunft der palästinensischen Flüchtlinge.
Gerechter und dauerhafter Frieden
„Es gab Schwierigkeiten in der Vergangenheit, und es wird auch in Zukunft Schwierigkeiten geben“, räumte Clinton ein. „Die Feinde des Friedens werden versuchen, uns zu besiegen und diese Gespräche zum Scheitern zu bringen.“ Doch sie bitte beide Seiten, auch in schwierigen Zeiten für einen „gerechten und dauerhaften Frieden in der Region zu arbeiten“.
Am Vorabend der Verhandlungen wird US-Präsident Barack Obama separate Gespräche mit Netanjahu und Abbas führen. Anschließend soll es ein gemeinsames Abendessen mit beiden Gästen geben. An dem Treffen werden auch der ägyptische Staatspräsiden Husni Mubarak und der jordanische König Abdullah teilnehmen. Beide Staaten haben bereits mit Israel Friedensabkommen geschlossen und werden bei den bevorstehenden Verhandlungen eine wichtige unterstützende Rolle spielen. Auch der frühere britische Premierminister Tony Blair, der Sondergesandte des Nahost-Quartetts, wird mit von der Partie sein.
Beobachter gehen davon aus, dass nach dem Auftakt in Washington die Gespräche in Ägypten fortgesetzt werden. Clinton erwartet nach eigenen Worten mühsame Verhandlungen und rief beide Seiten dazu auf, „mit Engagement, Treu und gutem Glauben“ für einen Erfolg zu arbeiten. Der US-Nahostsondergesandte George Mitchell kündigte an, sein Land werde ein „aktiver Teilnehmer“ sein und Vorschläge zur Überwindung von Gegensätzen machen.
Nach der Ankündigung in Washington erklärte das Büro Netanjahus: „Ein Abkommen zu erreichen ist eine große Herausforderung, es ist aber möglich.“ Die israelische Regierung gehe mit dem „echten Wunsch“ in die Verhandlungen, ein Friedensabkommen zwischen beiden Völkern zu erreichen, „das Israels nationale Sicherheitsinteressen schützt“. (afp)