Berlin. .

NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider hat sich gegen die Einführung von Chipkarten für Kinder aus Hartz IV-Familien ausgesprochen. Sein Gegenvorschlag: kostenlose kulturelle, gesellschaftliche und schulische Angebote.

Kostenlose kulturelle, gesellschaftliche und schulische Angebote für alle Kinder hat Nordrhein-Westfalens Sozialminister Guntram Schneider (SPD) anstelle der Chipkarte nur für Kinder aus Hartz IV-Familien gefordert. In der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgabe) schlug er vor, dies stufenweise über Einsparungen beim Kindergeld oder den Verzicht auf künftige Kindergelderhöhungen zu finanzieren. Diese Angebote könnten zudem bei der Neuberechnung der „Hartz IV“-Sätze für Kinder berücksichtigt werden, sagte er.

Scharf kritisierte Schneider die Absicht von Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU), ähnliche Leistungen über eine Chipkarte für „Hartz IV“-Kinder zu organisieren. „Das ist ein ebenso durchsichtiges wie untaugliches Ablenkungsmanöver, das nur überdecken soll, dass Frau von der Leyen keine konkreten und für alle nachvollziehbaren Zahlen für den neuen Hartz-IV-Satz für Kinder präsentieren kann oder will“, sagte der SPD-Politiker.

Ein riesiger Aufwand

Zudem sei die Chipkarte „diskriminierend und praktisch unbezahlbar“. Eine solche Chipkarte mache jedem sofort klar, dass man Kinder aus „Hartz IV“-Familien vor sich habe. Das sei überhaupt nicht akzeptabel. Außerdem erfordere das Ganze einen riesigen Aufwand - beispielsweise für die flächendeckende Anschaffung von Lesegeräten für die Karten.

Das Geld könne besser in Sachleistungen für alle Kinder investiert werden, sagte Schneider. Dazu zählten unter anderem ein gemeinsames Mittagessen in Schule und Kindergarten, Nachhilfeunterricht, Betätigung in Sportvereinen oder Musikschulen oder die Teilnahme an außerschulischer Jugendarbeit und kulturellen Veranstaltungen. (ddp)