Frankfurt. .
Mit einer Trauerfeier will die Bundeswehr am Freitag Abschied von den vier in Afghanistan gefallenen Soldaten nehmen. Daran wird voraussichtlich auch Bundeskanzlerin Angela Merkel teilnehmen. Am Donnerstag will sie eine Regierungserklärung zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan abgeben.
Mit einer offiziellen Trauerfeier in Süddeutschland will die Bundeswehr am Freitag Abschied von ihren vier in Afghanistan gefallenen Kameraden nehmen. Daran wird voraussichtlich auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) teilnehmen, wie der stellvertretende Regierungssprecher Christoph Steegmans am Montag in Berlin mitteilte. Die Soldaten waren am 15. April bei einem Talibanangriff in der nordafghanischen Provinz Baghlan ums Leben gekommen. Es war bereits der zweite schwere Anschlag auf die Bundeswehr in diesem Monat.
Bereits am Donnerstag wird Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundestag eine Regierungserklärung zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan abgeben. Das kündigte Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) am Montag im ZDF-“Morgenmagazin“ an.
Merkel wolle damit noch einmal die außerordentliche Wertschätzung der Arbeit der Soldaten in Afghanistan deutlich machen, sagte Pofalla. Es müsse deutlich werden, dass die Politik hinter diesem Einsatz stehen. Angesichts der jüngsten tödlichen Anschläge auf die Bundeswehr im Norden Afghanistans räumte der Minister gleichwohl ein: „Der Preis ist fürchterlich.“ In den vergangenen Wochen sei deutlich geworden, dass der Einsatz nach wie vor gefährlich sei.
Entschädigungszahlungen für die Opfer sind noch unklar
Offen ist angesichts des engen Zeitplanes mit Regierungserklärung und Trauerfeier noch, ob Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) am Donnerstagnachmittag als Zeuge vor den Untersuchungsausschuss des Bundestages tritt. Er sollte dabei zu den Vorfällen im Zusammenhang mit dem umstrittenen Luftschlag von Kundus im Herbst vergangenen Jahres befragt werden. Guttenberg sei weiterhin zu einer Aussage bereit, sagte ein Ministeriumssprecher.
Nicht bestätigt wurden vom Verteidigungsministerium Berichte, wonach es bereits erste Entschädigungen für die Opfer des von einem deutschen Oberst befohlenen Luftangriffes gegeben hat. „Die Gespräche laufen weiter“, sagte der Sprecher und verwies darauf, dass man sich mit den afghanischen Behörden im Januar auf zweistufiges Verfahren geeinigt habe. Zuerst sollte es eine direkte Winterhilfe für die Familien bei Kundus geben, was bereits abgeschlossen sei. Dann sollten in einem zweiten Schritt nachhaltige Projekte für die Menschen in der Region vereinbart werden. (ddp/apn)
