Washington. Das Thema Opel bestimmte heute den Antrittsbesuch von Außenminister Guido Westerwelle in den USA. "Die Arbeitsplätze müssen geschützt werden", sagte er vor einem Gespräch mit US-Außenministerin Hillary Clinton. Außerdem machte sich Westerwelle für eine zügige atomare Abrüstung stark.
Die ungewisse Zukunft von Opel hat auch den Antrittsbesuch von Außenminister Guido Westerwelle in den USA beherrscht. Nach seiner Landung forderte der FDP-Chef am Donnerstag von General Motors den Schutz der Arbeitsplätze bei Opel und eine Rückzahlung der gewährten Staatshilfe. «Die Arbeitsplätze müssen geschützt werden, nach besten Kräften erhalten bleiben» sagte er vor einem Gespräch mit US-Außenministerin Hillary Clinton in Washington.
«Ich werde in meinen Gesprächen klarmachen, dass die gewährten Gelder auch zurückgezahlt werden müssen», sagte Westerwelle. Und verwies darauf, dass die Bundesregierung die Interessen der Steuerzahler wahrnehmen müsse.
Westerwelle äußerte sich nach einem Treffen mit US-Senatoren im Capitol. Das Treffen mit Clinton war für 19 Uhr deutscher Zeit geplant.
Westerwelle machte sich zudem für eine zügige atomare Abrüstung stark. «Wir haben jetzt ein Fenster der Gelegenheiten für Abrüstungspolitik», sagte er. «Es wird sich in den nächsten Monaten, in den nächsten anderthalb Jahren entscheiden, ob wir ein Jahrzehnt der Abrüstung oder der Aufrüstung bekommen werden.»
«Wollen USA mit Taten unterstützen»
Westerwelle unterstützte ausdrücklich die Initiative von US-Präsident Barack Obama, der sich im April für eine atomwaffenfreie Welt ausgesprochen hatte. Die Bundesregierung wolle diese Initiative «nicht nur rhetorisch begleiten», betonte der FDP-Chef.
«Wir wollen sie nicht nur mit Worten unterstützen, sondern auch mit Taten», erklärte Westerwelle insbesondere mit Blick auf die rund 20 US-Atomwaffen, die noch in Deutschland stationiert sind. Im Wahlkampf hatte er gefordert, dass Deutschland in vier Jahren frei von den Relikten des Kalten Krieges sein solle. Offizielle Angaben über die Zahl der Atomwaffen in Deutschland gibt es nicht. Experten gehen davon aus, dass auf dem Gelände des Fliegerhorsts Büchel in Rheinland-Pfalz rund 20 US-Atombomben des Typs B-61 gelagert sind, die eine bis zu 13-fache Sprengkraft der Hiroshima-Bombe haben.
Die Vereinigten Staaten sind nach Polen, den Niederlanden, Frankreich, Belgien und Luxemburg bereits das sechste Land, das Westerwelle seit seiner Vereidigung vor einer Woche besucht. (ap)
