Berlin. Die Wahlen in Berlin waren begleitet von Pannen. Nun hat sich die Landeswahlleiterin geäußert und eine Bestandsaufnahme angekündigt.
In Berlin kam es am Tag der Bundestagswahl zu einer Pannenserie. Der Berlin-Marathon versperrte große Teile der Innenstadt, in manchen Wohllokalen gingen die Stimmzettel aus und auch die Feuerwehr wurde am Sonntag benötigt. Die Wahllokale hatten bundesweit um 18.00 Uhr geschlossen – doch in der Hauptstadt standen auch eineinhalb Stunden nach der offizieller Schließung noch Hunderte Menschen an. Nun will die Berliner Landeswahlleiterin Petra Michaelis das Chaos aufklären.
Michaelis wolle "eine Bestandsaufnahme der relevanten Wahlfehler" machen und prüfen, ob die Wahl "ordnungsgemäß" ablief, erklärte sie am Montag in Berlin. Die Landeswahlleiterin räumte Fehler bei den Wahlen ein. Eine Wiederholung der Wahlen zum Abgeordnetenhaus schloss sie nach Angaben der "Berliner Morgenpost" nicht aus: "Das kann ich Ihnen nicht sagen", sagte sie demnach am Montag bei einer Pressekonferenz im Roten Rathaus.
Berlin: Mehrere Stunden Schlangestehen vorm Wahllokal
"19 Uhr am Wahltag in Berlin: Stimmabgabe war für die Wartenden im Wahllokal 815/814 bislang nicht möglich", twitterte der Chefredakteur der Zeitschrift "Finanztest", Matthias Thieme, am Sonntagabend. Er stand nach eigenen Angaben in Prenzlauer Berg an. "Diskussionen in der Schlange: Wer bringt die Kinder ins Bett und verzichtet aufs Wählen, wer bleibt nach 2-3 Stunden weiter in der Schlange?" Auch um 19.30 Uhr hatte sich die Lage nicht entspannt.
Keine Frage, es war eine große Herausforderung: Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus sowie zum Bundestag, zu den Bezirksverordnetenversammlungen und der Volksentscheid über die Zukunft der großen privaten Wohnungsgesellschaften waren zu bewältigen. Ein Jahr lang war der "Superwahltag" in Berlin vorbereitet worden, mit 2.247 Räumen standen mehr Wahllokale denn je zur Verfügung. 34.000 Menschen hatten sich als Wahlhelferinnen und -helfer registriert. Nach Angaben der Landeswahlleitung gab es in Berlin noch nie so viele Abstimmungen an einem Tag.
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Wahlen in Berlin: Wie konnte es zu so vielen Pannen kommen?
Nun fragen sich viele, wie es bei so weit im Voraus planbaren Ereignissen zu so vielen kleinen und großen Pannen kommen kann. In einem Wahllokal in Berlin-Steglitz fehlte eine Wahlurne. Sie musste aus dem Bezirksamt nachgeliefert werden, es konnte erst ab 8.26 Uhr gewählt werden. In zwei Wahlbezirken musste außerdem die Feuerwehr ausrücken – wegen Problemen mit der elektronischen Schließanlage kam das Wahlteam nicht rechtzeitig ins Gebäude.
Coronabedingt war die Zahl der Wählerinnen und Wähler pro Wahllokal begrenzt. Viele brauchten zudem in den einzelnen Kabinen lange, um ihre Wahlentscheidung zu treffen. Ein weiteres Problem: An vielen Orten waren Wahlhelferinnen und Wahlhelfer abgesprungen.
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Schwerer wiegen jedoch die Pannen rund um die fehlenden Stimmzettel. Im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf warteten viele Wahlberechtigte teilweise stundenlang. Bis zum Nachmittag mussten insgesamt vier Wahllokale wegen fehlender Stimmzettel kurzfristig schließen, wie Uwe Weise von der Wahlamtsleitung des Bezirks der "Berliner Morgenpost" bestätigte. Man habe nicht mit so einem großen Andrang bis zum Mittag gerechnet.
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Der Marathon erschwerte Stimmzettel-Nachschub
In einem Wahllokal in einer Wilmersdorfer Grundschule gingen die Stimmzettel für die Bundestagswahl aus - und Nachschub war wegen des laufenden "Berlin Marathons", durch den viele Hauptstraßen in der Stadt gesperrt waren, zunächst nicht zu beschaffen.
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Erst nach mehr als eineinhalb Stunden konnten weitere Stimmzettel geliefert werden. Eine Frage die sich im Laufe des Tages wohl viele Berlinerinnen und Berliner stellten: Warum fand der Berlin-Marathon am selben Tag wie die Bundestagswahl statt? Eine Erklärung für die Pannenserie gab es am Wahlabend noch nicht. (mja/vad/afp)