München. .
Die allgemeine Wehrpflicht soll zum 1. Juli kommenden Jahres fallen. Das sei verantwortbar und richtig, sagt Verteidigungsminister Guttenberg. Komplett abgeschafft wird sie jedoch nicht.
Die Wehrpflicht soll nach dem Willen des Verteidigungsministeriums im nächsten Sommer ausgesetzt werden. Eine Aussetzung zum 1.7. 2011 sei „verantwortbar und richtig“, sagte Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) am Dienstag in Dresden. Dementsprechend würden auch die Planungen ausgerichtet.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) fügte auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Guttenberg am Rande der Bundeswehrtagung allerdings hinzu, dass darüber in der Bundesregierung noch gesprochen werden müsse: Es gehe darum, die erhöhten Schulabgängerzahlen durch die verkürzten Abiturjahrgänge im nächsten Jahr mit dem Aussetzen der Wehrpflicht zu verzahnen.
Merkel: Sicherheitslage nicht vorhersagbar
In den vergangenen Wochen hatten sich CDU und CSU bereits für eine solche Aussetzung ausgesprochen, jedoch soll die Wehrpflicht im Grundgesetz erhalten bleiben. Merkel verteidigte diese Zweigleisigkeit. Eine Aussetzung der Wehrpflicht sei in der heutigen Situation „nicht nur vertretbar“, sie sei auch „geboten“. Doch könne es keine Abschaffung geben, da keiner vorhersagen kann, wie sich die Sicherheitsklage in den kommenden 10, 15 oder 30 Jahren entwickele.
In ihrer Rede auf der Tagung warb Merkel bei den Verantwortlichen der Bundeswehr um Zustimmung und Einsatz für die anstehenden Reformen. „Denken Sie immer an die Chancen“, sagte sie und bat darum, „einfach Spaß an der Veränderung“ zu haben. Die Umstrukturierung könne „ein Symbol sein für die Veränderungsbereitschaft und die Veränderungsnotwendigkeit in unserem Land“. Merkel erinnerte daran, wie gut aus ihrer Sicht es im Zuge der deutschen Einheit gelungen sei, die beiden Armeen aus Ost und West zu verschmelzen.
Freiwilligenarmee mit bis zu 185.000 Soldaten
Die Bundeswehr soll zu einer Freiwilligenarmee mit künftig 180.000 bis 185.000 Soldaten umgebaut werden, kündigte Verteidigungsminister Guttenberg zudem an. Vor wenigen Wochen hatte der Minister seine Minimalvorstellungen mit 163.500 Mann vorgelegt. Später schlug die Weise-Strukturkommission eine Freiwilligenarmee mit 180.000 Mann vor. Derzeit hat die Bundeswehr rund 250.000 Soldaten.
Guttenberg sagte, nötig sei eine Bundeswehr, die dem Ansehen und internationalen Anspruch Deutschlands entspreche. Zugleich verteidigte der Minister seine Pläne, die allgemeine Wehrpflicht ab 2011 auszusetzen. Die Einberufung zum Grundwehrdienst passe nicht mehr in die heutige Zeit und sei „sicherheitspolitisch nicht mehr begründbar“, sagte er. Daher soll sie vom 1. Juli kommenden Jahres an ausgesetzt werden. Als Alternative ist ein freiwilliger Wehrdienst von 12 bis 23 Monaten geplant. (afp/dapd)
