Dresden/Weimar. US-Präsident Barack Obama ist im ehemaligen KZ Buchenwald eingetroffen. Es ist das erste Mal, dass ein US-Präsident das Lager besucht. Zuvor hatte Obama bei seinem Treffen mit Kanzlerin Merkel in Dresden Deutschland als "engen Freund und entscheidenden Partner" gewürdigt.

Nach ihrem Rundgang durch das ehemalige Konzentrationslager Buchenwald haben US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Wachsamkeit gegenüber Unmenschlichkeit und Terror aufgerufen. «Was ich hier gesehen habe, werde ich nicht vergessen», sagte Obama vor Journalisten. «Dieser Ort lehrt uns, dass wir stets wachsam bleiben müssen, damit sich das Böse nicht verbreitet», fügte er hinzu. Merkel sagte, es sei Teil deutscher Staatsräson, die immerwährende Erinnerung an den Zivilisationsbruch durch den Völkermord an den Juden wachzuhalten.

Es ist das erste Mal, dass ein amerikanischer Präsident das Lager besucht, das im April 1945 von US-Truppen befreit wurde und in dem 56.000 Menschen starben. Für Obama ist es das erste Mal, dass er ein ehemaliges KZ mit eigenen Augen sieht. Auf seinem Rundgang wurde er von dem Holocaust-Überlebenden und Friedensnobelpreisträger Elie Wiesel begleitet.

Er habe einen persönlichen Bezug zu Buchenwald, weil die Einheit seines Großonkels Charlie Payne bei der Befreiung des Außenlagers Ohrdruf dabei war, sagte Obama vor Journalisten. Der Besuch sei aber auch deshalb so wichtig für ihn, weil es ihm Gelegenheit gebe zu bedenken was geschieht, wenn ein Mensch dem anderen im Streit die Menschlichkeit aberkennt.

Treffen in Dresden

Zuvor hatten Obama und Merkel bei ihrem Treffen in Dresden eine enge Zusammenarbeit im Nahost-Friedensprozess vereinbart. Obama habe in Kairo eine «bedeutende Rede» gehalten und damit Türen in der arabischen Welt geöffnet, sagte Merkel. Damit gebe es nun eine einzigartige Gelegenheit für Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern. Beide sprachen sich nach einer Unterredung am Freitag in Dresden mit Nachdruck für eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten aus.

Im Ringen um die Zukunft der Guantánamo-Häftlinge nach der beabsichtigten Schließung des US-Lagers auf Kuba erzielten Merkel und Obama keine Fortschritte. Obama sagte, er habe Merkel nicht um eine feste Zusage zur Aufnahme von Häftlingen gebeten, und sie habe keine Zusage gegeben. Er gehe davon aus, dass die Lösung dieser Frage «ein längerer Prozess» sein werde, fügte er hinzu. Merkel sicherte zu, Deutschland werde sich «konstruktiv an der Lösung des Problems beteiligen».

Sie sagte: «Deutschland hat sich immer dafür eingesetzt, dass Guantánamo geschlossen wird.» Daher zeigte sie sich zuversichtlich, dass zum Schluss «eine gemeinsame Lösung» gefunden werde. Obama zufolge hat sich die Bundeskanzlerin «sehr offen» gezeigt. Die Bundesregierung steht einer Aufnahme von Insassen bislang skeptisch gegenüber. Angeblich ist die Bitte um Aufnahme von neun Uiguren an sie herangetragen worden. Deren Gefährdungspotenzial wird unterschiedlich eingeschätzt.

Merkel sagte den USA Unterstützung für die Bemühungen um einen Frieden zwischen Israelis und Palästinensern sowie für die Verhandlungen im Atomstreit mit dem Iran zu. Deutschland werde mit seiner Erfahrung und den Kenntnissen der Region behilflich sein, sagte Merkel.

Obama: Finanz-Aufsicht muss gestärkt werden

Der US-Präsident sagte, er wisse es zu schätzen, dass sich «die deutsche Regierung mit ihrem Prestige und ihren Ressourcen» verstärkt im Nahost-Friedensprozess engagieren wolle. Obama sagte, er habe keine Illusionen, dass sich ein 60 Jahre alter Konflikt schnell lösen werde. Aber die Zeit für Frieden sei jetzt gekommen. Er räumte ein, die USA könnten Frieden und eine Zwei-Staaten-Lösung nicht erzwingen. Doch schon in der kommenden Woche wird der US-Sondergesandte für den Nahen Osten, George Mitchell, wieder in die Region reisen, wie Obama ankündigte.

Merkel und Obama sprachen auch über die Wirtschaftskrise und die Bekämpfung des Klimawandels. Obama sagte, es gebe erste Zeichen für eine wirtschaftliche Stabilisierung. Er und Merkel seien sich einig, dass beide Länder zur Überwindung der Wirtschaftskrise eng zusammenarbeiten müssten.

Hinsichtlich der Bekämpfung des Klimawandels sagte Merkel, hier müsse bis zu den entscheidenden internationalen Verhandlungen Ende des Jahres in Kopenhagen noch «ein sehr dickes Brett gebohrt» werden. Obama räumte ein, dass Europa bei den Anstrengungen zum Klimawandel die Nase vorn hat. Die EU und die USA müssten nun eng zusammenarbeiten, um auch Schwellenländer wie China und Indien von der Notwendigkeit weiterer Anstrengungen zu überzeugen.

Besuch im Konzentrationslager Buchenwald

Nach dem Buchenwald-Besuch sollte Obama zum US-Militärkrankenhaus Landstuhl in Rheinland-Pfalz fliegen.

Obama wird in Deutschland von Tausenden Polizisten geschützt. Als Vorsichtsmaßnahme wurden bereits am Donnerstagabend rund um Dresden Autobahnen und Bahnstrecken gesperrt. Die historische Altstadt ist komplett abgeriegelt. (afp/ddp)

Mehr zum Thema: