Prag. .

US-Präsident Barack Obama und der russische Präsident Dmitri Medwedew haben am Donnerstag in Prag ein Abkommen zur atomaren Abrüstung unterzeichnet. Der Nachfolgevertrag des START-Abkommens sieht eine Obergrenze von 1550 einsatzbereiten Atomsprengköpfen pro Seite vor.

Die Präsidenten der USA und Russlands, Barack Obama und Dmitri Medwedew, haben am Donnerstag in Prag ein neues Abkommen zur Begrenzung ihrer Atomarsenale unterzeichnet. Das Nachfolgeabkommen für den START-Vertrag von 1991 sieht vor, dass beide Seiten die Zahl ihrer atomaren Langstreckenwaffen von 2.200 auf 1.500 verringern. Den Partnern bleiben nach der Ratifizierung sieben Jahre Zeit, die vereinbarten Ziele umzusetzen. Damit der Vertrag in Kraft treten kann, müssen noch die Parlamente beider Staaten zustimmen.

Obama sprach von einem Meilenstein für die atomare Sicherheit und die Beziehungen zwischen den USA und Russland. Er erklärte, es handele sich nur um einen Schritt auf einer längeren Reise, der den Weg für weitere Abrüstungsmaßnahmen bereite. Beide Länder hätten weitere Gespräche über die Raketenabwehr und ballistische Raketen vereinbart, sagte Obama.

Westerwelle lobt den Vertrag

Außenminister Guido Westerwelle hat den neuen Vertrag zwischen Russland und den USA zur Reduzierung ihrer Atomwaffenarsenale als Meilenstein für die weltweiten Abrüstungsbemühungen gelobt. Die Unterzeichnung des START-Nachfolgeabkommens eröffne nun Chancen für weitere Abrüstungsschritte auch bei den nicht-strategischen Atomwaffen, erklärte der Vizekanzler am Donnerstag in Berlin.

Westerwelle erklärte, die Vertragsunterzeichnung in Prag sei auch ein Signal für die Überprüfungskonferenz zur Nichtverbreitung von Atomwaffen im Mai. „Nukleare Abrüstung und die Verhinderung der unkontrollierten Verbreitung von Atomwaffen sind zwei Seiten derselben Medaille“, sagte er.

Fernziel atomwaffenfreie Welt

Die USA hatten Prag als Ort der Unterzeichnung gewählt, weil Obama dort vor einem Jahr in einer Rede das Fernziel einer atomwaffenfreien Welt ausgegeben hatte. Am Abend sollte Obama die Staats- und Regierungschefs aus elf Ländern Mittel- und Osteuropas zu einem gesonderten Gipfel treffen.

Nach Einschätzung von US-Außenministerin Hillary Clinton reduziert der neue START-Vertrag die Bedrohung durch Atomwaffen und Terrorismus. In einem Gastbeitrag für die „Berliner Zeitung“ vom Donnerstag würdigte sie die Unterzeichnung als einen von mehreren konkreten Schritten, die die „Vereinigten Staaten unternehmen, um Präsident Obamas Versprechen einzulösen, die Sicherheit der Vereinigten Staaten und der ganzen Welt zu erhöhen, indem die Bedrohung durch Atomwaffen, nukleare Weiterverbreitung und Terrorismus reduziert wird“.

„Diese Maßnahmen werden unser aller Sicherheit erhöhen“

Das Abkommen zeuge von der Entschlossenheit der USA, „unseren Verpflichtungen im Rahmen des Nichtverbreitungsvertrages nachzukommen und davon, dass den Vereinigten Staaten und Russland als größte Atommächte eine besondere Verantwortung zukommt“, schrieb Clinton weiter, die zugleich versicherte, die USA seien nie entschlossener gewesen, ihre Interessen und die ihrer Verbündeten zu verteidigen. „Diese Maßnahmen werden unser aller Sicherheit erhöhen.“

Die Außenministerin machte aber auch deutlich, dass der Vertrag „unsere Pläne für eine Raketenabwehr nicht einschränkt“. Die USA erwägen den Einsatz von Atomwaffen demnach nur unter extremen Bedingungen zur Verteidigung elementarer Interessen der Vereinigten Staaten oder ihrer Verbündeten und Partner. „Es sollte allerdings kein Zweifel daran bestehen, dass wir jedes Land, jede terroristische Vereinigung oder andere nichtstaatliche Akteure zur Verantwortung ziehen werden, die Terroristen darin unterstützen, Massenvernichtungswaffen zu beschaffen oder einzusetzen“, schrieb Clinton. (ap/afp)