Witten. Seit der Cannabislegalisierung muss es in Witten eigentlich nur noch glückliche Kiffer geben. Denn von Kontrolldruck ist eher wenig zu spüren.
Ein schöner Sommertag, zwei Mädchen sitzen auf einer Bank im Stadtpark in Witten und kiffen. Der süßliche Duft weht herüber und die beiden müssen ihren Joint nicht einmal verstecken. Seit der Cannabis-Legalisierung zum 1. April dürfen die Drogen in aller Öffentlichkeit konsumiert werden - zumindest an einigen Stellen im Stadtgebiet. Aber wer kontrolliert die Verbotszonen?
In den ersten Wochen nach Inkrafttreten des neuen Cannabis-Gesetzes herrschte bei Polizei und Stadt noch viel Verwirrung. Wer ist wofür zuständig? Und wie lässt sich das Gesetz genau in der Praxis umsetzen? Was ist noch erlaubt und was nicht? Und wo genau verläuft buchstäblich die Grenze zwischen Verbotszone und legalen, öffentlichen Raucher-Plätzen?
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Inzwischen haben sich die Nebelwolken ein wenig gelichtet, wenngleich manches noch als zu schwammig gilt. Kurz zusammengefasst lässt sich sagen: Die „kleinen“ Kiffer haben in Witten nicht mehr viel zu befürchten.
Natürlich müssen sie die Grundregeln beachten, wie etwas ausreichend Abstand zu Kitas, Spielplätzen, Schulen und Jugendtreffs. Die Stadt hat bisher eine einzige Person „beim Konsum von Cannabis auf einem Schulhof angetroffen“, wie es auf Anfrage heißt. Womit die Frage schon beantwortet wäre, wer kontrolliert.
Das erledigt das Ordnungsamt, nicht die Polizei. „Natürlich haben wir noch ein Auge darauf. Aber die originäre Zuständigkeit liegt bei der Stadt“, bestätigt Polizeisprecher Marco Bischoff. Die Polizei kümmere sich jetzt vor allem darum, die Hintermänner im Drogenhandel zu ermitteln.
Der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) achtet im Rahmen seiner üblichen Streifen darauf, „dass niemand in den gesetzlich festgelegten Konsumverbotszonen Cannabis konsumiert“, so Stadtsprecherin Heinke Liere. Der KOD ziehe die Polizei hinzu, „sobald strafrechtlich relevantes Verhalten festgestellt wird“.
Wer sich wo eine Tüte anstecken darf beziehungsweise nicht, zeigt eine interaktive Karte im Netz. Darauf gibt es viele rote und lila Punkte - als Symbol für Verbotszonen wie Kitas, Schulen etc. Von dem einem erwähnten Schulhofkiffer mal abgesehen: Weitere Verstöße sind laut Stadtsprecherin Heinke Liere bisher nicht bekannt geworden.
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Die Ordnungsbehörde kontrolliert ihren Angaben zufolge besonders Spielplätze und Schulhöfe, „also Orte, an denen das Wohl von Kindern gefährdet werden könnte“. Für den KOD bedeute die Cannabis-Legalisierung eine zusätzliche Aufgabe. Zur Zeit sind 8,4 Stellen im Ordnungsdienst besetzt. Es gibt eine Frühschicht zwischen acht und 16 Uhr und eine Spätschicht von 14 bis 22 Uhr.
Der KOD patroulliert meist zu zweit und ist mit kleinen, schnell verschließbaren Zip-Beuteln ausgestattet, um die „Cannabiszigarette bei Feststellung eines Verstoßes sicherstellen“ zu können, wie es heißt. Dies solle der Beweissicherung im Falle eines anschließenden Gerichtsverfahren dienen, so die Stadt.
Noch keine Genehmigung für einen Anbauverein im EN-Kreis mit Witten
Allerdings dürfte die Zahl der Cannabisdelikte deutlich zurückgehen. „Wir kriegen keine Anzeigen mehr, weil es ja erlaubt ist“, sagt Polizeisprecher Bischoff. 2023 wurden noch 169 Vergehen in Witten registriert. Wobei: Erwerb und Verkauf ja immer noch strafbar sind. Anbauvereine, die Cannabis im größeren Stil anpflanzen wollen, stehen zwar in den Startlöchern. Sie sind aber noch nicht zum Zuge gekommen.
Ein einziger Verein aus dem EN-Kreis, sprich Ennepetal, sei bisher angemeldet worden, lässt die Bezirksregierung wissen. Eine Erlaubnis sei aber noch nicht erteilt worden. Fazit: Der Schwarzmarkt blüht weiter.