Velbert. Der Stadtrat in Velbert hat sich in geheimer Abstimmung gegen den Bebauungsplan für neues Gewerbegebiet an der Langenberger Straße ausgesprochen.
Damit war nicht unbedingt zu rechnen. In den vier vorausgegangenen Ausschuss-Sitzungen – vom Wirtschaftsförderungsausschuss bis zum Haupt- und Finanzausschuss – hatte es jeweils eine knappe politische Mehrheit für den Bebauungsplan „761, Großes Feld / Langenberger Straße“ gegeben.
- Großes Feld: Entscheidung über neues Velberter Gewerbegebiet
- Velbert: Gericht kippt Bebauungsplan Große Feld in Velbert
- Große Feld-Urteil: Was Politik und Bürger davon halten
Die Beschlüsse waren zwar wackelig, weil die Mehrheiten knapp und jeweils von mehreren Enthaltungen flankiert waren, aber im Stadtrat sorgte die SPD bei manchen Befürwortern des Bebauungsplan dann doch für überraschte Gesichter: Knackpunkt für die Sozialdemokraten war laut Fraktionschef Rainer Hübinger die fehlende Bürgerbeteiligung, die man sich in der aktuellen Phase gewünscht habe. Darum werde man – nach Enthaltungen in den vorangegangenen Ausschüssen in den letzten Wochen – nun „Nägel mit Köpfen machen“ und könne nicht zustimmen.
Auch wenn Nico Schmidt für die CDU zu diesem Zeitpunkt offenbar noch hoffte, dass einige SPD-Ratskollegen abweichend abstimmen könnten und er darum eine geheime Abstimmung beantragte, zeichnete sich nach und nach ab, dass es für den Bebauungsplan im Stadtrat keine Mehrheit geben könnte.
Die Velberter Kooperationspartner CDU und Grüne waren nicht einer Meinung
Denn auch die Grünen, in sonstigen Situationen Kooperationspartner der CDU im Stadtrat, machten klar, dass man bei diesem Thema eben zwischen Schwarz-Grün nicht einer Meinung sei und das Gewerbegebiet weiterhin ablehnen werde.
Da half es dann auch nicht, dass Nico Schmidt noch einmal betonte, dass das Große Feld die einzige verbliebene Fläche sei, wo man in Velbert noch Gewerbe ansiedeln könne und seit der Bürgerbeteiligung im Zuge der Aufstellung des Bebauungsplans sich doch - bis auf ein neues Lärmgutachten - doch gar nichts geändert habe. Auch die Aussage von August-Friedrich Tonscheid (Velbert anders), dass es sich bei einer Ablehnung des Bebauungsplans um den „größten Verlust in Velbert seit Kriegsende“ handeln würde, weil man als Stadt das Land teuer gekauft habe und so nun Millionen aufs Spiel setze, verfing bei der Ratsmehrheit nicht.
SPD und FDP sehen Rahmenbedingungen, die sich seit 2020 deutlich verändert haben
„Es hat sich sehr wohl etwas geändert“, sagte Rainer Hübinger – seit damals, als man die Satzung im Mai 2020 nach einem langen Aufstellungsverfahren und vielen Diskussionen zum ersten Mal beschlossen habe (dieser Beschluss wurde dann 2023 gerichtlich gekippt): „Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sind nicht mehr so, dass die Flächen aktuell dringend benötigt werden“. Grundsätzlich stehe man als SPD weiterhin zu dem Projekt, aber eben nicht zum jetzigen Zeitpunkt und nicht ohne Bürgerbeteiligung. Kevin Rahn, ebenfalls SPD, warb dafür, eine Agentur ins Boot zu holen und in einem in anderen Städten erprobten Verfahren die Bürger einzubinden.
UVB appellierte, doch an die lokale Wirtschaft zu glauben
Thorsten Hilgers argumentierte für die FDP ähnlich wie die SPD: Die wirtschaftliche Situation und die klimatischen Verhältnisse hätten sich seit den damaligen Beschlüssen drastisch verändert – die Argumente der Bürgerinitiative Großes Feld seien sehr gut. Insofern habe sich die damals schon ablehnende Haltung der Liberalen sogar noch verstärkt. Dirk aus dem Siepen (UVB) appellierte, hingegen, doch an die Wirtschaft vor Ort zu glauben: „Wir sollten alle hoffen, dass die wirtschaftliche Situation anzieht, dafür brauchen wir Platz, dafür brauchen wir das Gewerbegebiet Großes Feld.“
31:36 in geheimer Abstimmung
In geheimer Abstimmung votierten am Ende 31 Ratsmitglieder für den Bebauungsplan, 36 stimmten dagegen, Enthaltungen gab es nicht. Ob damit das geplante Gewerbegebiet komplett vom Tisch ist oder ob (in ferner oder naher Zukunft) ein neuer Anlauf für einen Bebauungsplan-Beschluss genommen werden soll, war am Dienstagabend noch völlig unklar – und wird sicherlich nun Thema in vielen Gesprächen in und zwischen den Fraktionen werden.