Oberhausen. Die Stadt Oberhausen führt eine Gebühr für E-Scooter-Anbieter ein. Seit Mitte Dezember gilt sie. Was die Firmen jetzt zahlen müssen.

Die Runde machte sie schon, nun ist sie auch beschlossen: Die Gebühr für E-Scooter-Anbieter. Der Rat der Stadt Oberhausen hat mehrheitlich dafür gestimmt, die Verleiher zur Kasse zu bitten. Sie sollen drei Euro monatlich pro Scooter an die Stadt überweisen. Die AfD und die FDP stimmten dagegen. Seit Dienstag, 17. Dezember 2024, ist die entsprechende Satzung in Kraft. Sie wurde am Montag im Amtsblatt der Stadt veröffentlicht. Einen Tag danach gilt sie offiziell.

E-Scooter sorgen immer wieder für Diskussionen und Beschwerden, nicht nur in Oberhausen. Oftmals werden die Roller achtlos im öffentlichen Raum abgestellt. Die Stadt Gelsenkirchen hat die E-Scooter sogar aus ihrem Stadtgebiet verbannt, viele andere Städte setzen auf eine Gebührenordnung, um die Zahl zu beschränken. In Essen beispielsweise werden fünf Euro pro Jahr und Scooter fällig.

Jetzt zieht auch Oberhausen nach. Mit der Gebühr orientiert sich die Stadt an den umliegenden Städten. Laut Darstellung der Verwaltung wird mit der Gebührenhöhe sowohl den Interessen der Allgemeinheit als auch den Firmen, die Roller weiterhin anbieten zu können, Rechnung getragen. Außerdem könnten die Verleiher ihr eigenes Angebot steuern und damit die Gebühren senken, etwa in Jahreszeiten, in denen es eine geringe Nachfrage gebe.

Oberhausen: E-Scooter-Gebühr soll 20.000 Euro bringen

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Derzeit gibt es nach Auskunft der Verwaltung rund 1000 Roller. Im Herbst und Winter wurde die Anzahl reduziert. Neben den Betreibenr Bolt und Lime ist auch Tier auf dem Oberhausener Markt vertreten. Lime zeigte bereits Verständnis für die Abgabe, schließlich müssten die Städte auch Abstellflächen einrichten.

Oberhausen erhofft sich aber nicht nur eine Steuerung des Angebots. Die Abgabe soll auch die Schuldenlast zumindest ein bisschen minimieren. Die Verwaltung rechnet aufgrund der saisonalen Schwankungen mit Mehreinnahmen von 20.000 Euro. Ein Verleiher mit 200 Rollern müsste im Jahr 7200 Euro zahlen - dann hätte er allerdings auch die 200 Roller zwölf Monate lang in Betrieb.

Die Gebühr ist übrigens nicht die einzige Beschränkung für E-Roller. Aus Sicherheitsgründen dürfen die Roller nicht mehr in Bussen mitgenommen werden. Damit folgte die Stoag in diesem Jahr anderen Städten, die dies genauso handhaben.