Essen. Verleiher sollen für jeden E-Scooter in Essen bald eine Gebühr zahlen. Wie sich das auf Preise und die Zahl der Elektroroller auswirken dürfte.
Für die einen sind sie ein beliebtes, umweltfreundliches Fortbewegungsmittel in der Großstadt. Für die anderen sind Elektroroller nur ein herumstehendes oder -liegendes Ärgernis. Für die Stadt Essen jedenfalls sind sie künftig auch eine Einnahmequelle. Am Mittwoch (21. Juni) soll der Stadtrat über die Einführung einer Sondernutzungsgebühr für E-Scooter entscheiden. Mit einer Mehrheit darf gerechnet werden. Fünf Euro pro Roller und Monat werden dann demnächst fällig.
Wie aber werden die Anbieter reagieren, wenn sie künftig für ihre E-Scooter zahlen müssen – egal ob diese fahren oder stehen? Werden die Fahrten dann teurer? In einer Umfrage unter den vier Verleihfirmen, die in Essen aktiv sind, kündigte keiner an, die Gebühr dann an die Kunden und Kundinnen sofort weitergeben zu wollen. Ein Sprecher von Tier erklärte wörtlich: „Wenn die Gebühren kommen, dann werden wir sie nicht auf unsere Nutzer und Nutzerinnen umlegen“. Aktuell beträgt die Miete für einen Tier-Scooter in Essen 1,20 Euro für die Entsperrung und 22 Cent pro Minute. Auch Lime gab an: „Derzeit gilt der aktuelle Preis.“ Lime-Fahrer in Essen zahlen demnach einen Euro Gebühr, um das Fahrzeug zu entsperren und 19 Cent pro genutzter Minute.
Stadt Essen rechnet mit weniger Scootern
Ausgeschlossen ist jedoch nicht, dass die Gebühr langfristig doch bei den Kunden ankommen könnte. Höhere Kosten würden E-Sharing-Anbieter in aller Regel dazu zwingen, die eigenen Gebühren anpassen zu müssen, räumte ein Sprecher von Voi ein und warnte vor „unverhältnismäßig hohen“ Belastungen für die Verleihfirmen. Wenn sich diese gezwungen sähen, die Preise anzuheben, dann würde auch eine Integration in den ÖPNV als Angebot für die sogenannte letzte Meile für die Nutzer unattraktiver. Auch der Lime-Sprecher schloss Preisanpassungen in Zukunft zumindest nicht aus: „Wir behalten uns immer Änderungen an der Preisstruktur vor.“ Der vierte Anbieter in Essen, Bolt, wollte sich zur künftigen Strategie nicht äußern.
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Die Stadt rechnet unterdessen damit, dass sich durch die neue Gebühr die Zahl der Scooter im Stadtgebiet verringern wird. Realistisch sei, dass es pro Verleiher etwa 100 Fahrzeuge weniger sein könnten, heißt es in einer Einschätzung der Verwaltung. Derzeit sind auf Essener Straßen 2100 E-Scooter unterwegs. Tier und Voi erklärten allerdings, dass sie ihre Flotte nicht verkleinern werden. Der Sprecher von Tier skizzierte indes andere Folgen: „Die Einführung einer Sondernutzungsgebühr könnte jedoch eine schlechtere Verfügbarkeit von E-Scootern in den Außenbezirken bedeuten, da sich Tier und die anderen Anbieter dann eher auf die Innenstadtbezirke konzentrieren, in denen eine höhere Auslastung der Flotte zu erwarten ist.“
Scooter-Gebühr bringt Essen rund 100.000 Euro im Jahr
Die Sondernutzungsgebühr dürfte der Stadt jährlich dennoch rund 100.000 Euro in die Kasse spülen. Bei der Erhebung stützt sich die Verwaltung auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Münster aus dem Jahr 2020. Auch andere Städte wie Düsseldorf, Köln, Dortmund, Münster, Bielefeld oder Mülheim haben eine solche Gebühr eingeführt.
Die Verleiher sind - wenig überraschend - darüber nicht begeistert. Ein Sprecher von Bolt sagte: „Wenn die Gesamtzahl der E-Scooter in Essen beschränkt werden soll, kann dies über die Einführung einer Flottenobergrenze geregelt werden, nicht aber über die Gebührenhöhe.“ Tier wirft den Städten vor, aus sehr kurzfristiger Perspektive zu handeln: „Wir sind der Überzeugung, dass Essen und andere deutsche Städte ein vielfältiges und breites Angebot an nachhaltigen Mobilitätsoptionen brauchen. Nur das trägt dazu bei, dass weniger Menschen für kurze Strecken mit dem privaten Pkw unterwegs sind.“
Lime unterbreitet der Stadt Essen einen Kompromissvorschlag. Man sei bereit, Kosten einer Mobilitätswende in „angemessenem“ Rahmen mitzutragen. Die Gebühreneinnahmen aber sollten zweckgebunden genutzt werden - zum Beispiel für den Ausbau flächendeckender Abstellmöglichkeiten.
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