Herne. Corona sorgt dafür, dass der Schuldenberg in Herne steigt. Die Stadt fordert deshalb weitere Finanzhilfen. So sieht das Horrorszenario aus.
Die Stadt Herne hat nun einen Deckel auf den Haushalt 2020 gemacht. Die gute Nachricht: Auch im dritten Jahr in Folge ist es der Stadt gelungen, keine neuen Schulden zu machen, sagte Kämmerer Hans Werner Klee am Montag in einem Pressegespräch. Das aber sei der Stadt nur gelungen, weil die Corona-Schäden aus dem Finanzplan herausgerechnet werden durften. Finanzieren muss die Verwaltung das Geld trotzdem.
Die Stadt sei – zumindest in 2020 – mit einem blauen Auge davon gekommen, bilanzierten Hans Werner Klee, der Stadtkämmerer, und Christian Dudda, Leiter des städtischen Fachbereichs Finanzsteuerung, in einer Videokonferenz vor der Presse. Der zu Beginn der Corona-Pandemie befürchtete Super-Gau – ein neues Haushaltsloch durch Corona von bis zu 80 Millionen Euro – sei ausgeblieben. Dank diverser Hilfen von Bund und Land betrage der Corona-Schaden in 2020 „nur“ 14 Millionen Euro. So gebe es Millionenverluste unter anderem bei Steuereinnahmen, darunter 5 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer, aber auch weniger Geld von städtischen Töchtern sowie Mehraufwendungen wie zum Beispiel für Maskenkäufe.
Auch die 14 Millionen Miese aber sind eigentlich zu viel: Herne hat an dem Hilfsprogramm „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ teilgenommen und darf seit 2018 deshalb keine neuen Schulden mehr machen. Die Corona-Schäden dürften aber im Haushalt „isoliert“ werden, sagte der Kämmerer. Um anzufügen: Aufbringen müsse die Stadt das Geld dennoch – und zwar über neue Schulden. Ab 2025 könnten sie über einen Zeitraum von bis zu 50 Jahren abgeschrieben werden.
Altschuldenberg wird nicht abgeräumt, sondern wächst weiter
Dass ein Ende der Pandemie noch nicht absehbar ist, dürfte die Lage weiter verschlechtern, heißt es im Rathaus. Die Stadt fordert deshalb, dass Bund und Land weiter Geld beisteuern, um auch die weiteren Kurz- und Langzeitfolgen der Corona-Krise abzufedern. Passiere das nicht, drohe ein weiteres Horror-Szenario: ein Minus von bis zu 160 Millionen Euro in den kommenden drei Jahren, so Kämmerer Klee.
Wie auch immer: Die Corona-Verluste vergrößerten den Herner Schuldenberg weiter. Aktuell türmten sich die Schulden – darunter vor allem die Investitions- und Kassenkredite – auf 1,1 Milliarden Euro auf. Ziel sei es zuletzt gewesen, den Altschuldenberg sogar abzuräumen. Mehrere Initiativen hatte es dazu gegeben. Von einer so genannten Altschuldenlösung, bekannte Christian Dudda, sei man jetzt aber „weit entfernt“. Im Gegenteil: „Die ärmsten Kommunen im Land ächzen viel dramatischer.“