Herne. Der neue Herner Rat ist erstmals zusammengekommen. Im Mittelpunkt stand die Wahl von drei Bürgermeistern – und natürlich Corona.
Der Rat in Herne ist am Dienstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Nach den Kommunalwahlen im September trafen sich die Mitglieder des neuen Rates aber nicht im Ratssaal des Herner Rathauses, sondern im Kulturzentrum. Dort können in der Corona-Krise die Sicherheitsabstände eingehalten werden. Im Mittelpunkt stand die Wahl der Bürgermeister, also der ehrenamtlichen Vertreter von Oberbürgermeister Frank Dudda.
Apropos Oberbürgermeister. Dudda (SPD) hatte die OB-Wahl im September klar gewonnen und startete nun in seine zweite Amtszeit. Vereidigt werden musste er kein zweites Mal, eine weitere Amtseinführung gab es deshalb nicht.
Herne: Grußworte von Vertretern der Glaubensgemeinschaften
Dafür gab es vor der Sitzung Grußworte von Vertretern der Glaubensgemeinschaften. „Das ist mir wichtig – als Signal des Zusammenhalts“, begründete Dudda am Rande der Sitzung gegenüber der WAZ. Im Saal sprachen Reiner Rimkus (Evangelischer Kirchenkreis), Norbert Walter (Katholisches Dekanat Emschertal), Ismail Bacanak (Islamische Gemeinschaft Herne 2) und Grigory Rabinovich (Jüdische Gemeinde Bochum-Herne-Hattingen).
Die Vertreter der Kirchen riefen, teils mit Verweis auf die jüngsten Terroranschläge, im Rat zur Einigkeit auf. Es gebe in Europa eine „besorgniserregende Entwicklung“, sagte etwa Superintendent Rimkus. Bacanak sagte, dass die Anschläge von Frankreich und Wien/Österreich auch uns beträfen – „unsere Stadt, unsere Familien und unser Zusammenleben“. Dieses Zusammenleben der Menschen unterschiedlicher Religionen dürfe sich Herne von islamistischen Fanatikern „nicht kaputt machen lassen“.
Nun drei Stellvertreter für den OB
Die Wahl der Stellvertreter der Oberbürgermeisters verlief schnell und unspektakulär. Zur Wahl standen in einer gemeinsamen Liste aller Fraktionen und Gruppen (außer AfD und ihrer Abspaltung Alternative für Herne) diesmal drei Kandidaten: Kai Gera (SPD), Andrea Oehler (CDU) und Sabine von der Beck (Grüne). Gegenkandidaten gab es keine. Das Trio wurde in einer gemeinsamen Abstimmung per Handzeichen gewählt, Nein-Stimmen beziehungsweise Enthaltungen gab es nur aus der (bereits zerbrochenen) ehemaligen AfD-Fraktion, also von AfD und Alternative für Herne.
In der letzten Ratsperiode gab es nur zwei Stellvertreter des Oberbürgermeisters: Andrea Oehler (CDU), die nun bestätigt wurde, und Erich Leichner (SPD), der nicht mehr für den Rat kandidiert hatte. Dass es einen dritten Bürgermeister gibt, sei dem Umstand geschuldet, dass die Grünen als drittstärkste Kraft stärker in die Stadtgesellschaft eingebunden werden sollen, sagte SPD-Fraktionschef Udo Sobieski nach der Sitzung zur WAZ. Gemeint ist: Die beiden großen Fraktionen SPD und CDU sind sich über eine Fortführung ihrer Rats-Koalition so gut wie einig, deshalb bekommen die Grünen auch kein Dezernat mehr in der „Stadtregierung“ unter OB Dudda. „Wir sind in einer schwierigen Zeit“, so Sobieski, da sollten auch die Grünen stärker beteiligt werden.
OB Dudda: Es gibt „erste Signale“, dass sich Herne weiter wirtschaftlich erholt
OB Dudda sagte zur WAZ, dass er an den wirtschaftlichen Aufschwung der vergangenen Jahre anknüpfen wolle. Einfach sei das wegen der Corona-Krise allerdings nicht. „Wesentliche Ressourcen“ der Stadtverwaltung seien wegen der Pandemie aktuell gebunden. Aber: Es gebe „erste Signale“, dass sich Herne wirtschaftlich weiter erhole.
Unter anderem setzt der Rathauschef auf die Ansiedlung weiterer Firmen. Mehr Jobs, mehr Ausbildungsplätze für Herne, das seien seine Ziele. Die wichtigsten Großprojekte in seiner neuen Amtszeit seien unter anderem die Entwicklung der Zechenbrache General Blumenthal zu einer Internationalen Technologiewelt, die Revitalisierung der Wanner Innenstadt und die Ansiedlung der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung. Das Motto für die Aktivitäten der Stadt laute: „Urban, International, Digital“.