Hattingen. Mit den Montagstrommlern zieht er lautstark durch Hattingen. Mit seinem Beschallungs-Auto soll sich der DJ nicht an die Regeln gehalten haben.
Zum wiederholten Mal stand Michael S. am Donnerstag (10.10.) in Hattingen vor Gericht. Viele Hattinger kennen sein Auto mit den laut tönenden Boxen auf dem Dach, mit dem er immer wieder Querdenker-Demos anführt und auch mit den Montagstrommlern durch Hattingen kurvt. Genau um diese Fahrten ging es in vier Verhandlungen.
Den Anfang machten drei Termine schon vor zwei Wochen, jetzt folgte die Verhandlung zum vierten Vorwurf: Hatte Michael S. die Hände während der Fahrt auf dem Laptop oder nicht? Darum ging es am Dienstagmorgen (24.9) im Amtsgericht Hattingen. Drei Ordnungswidrigkeiten wurden einzeln und hintereinander verhandelt. Bei den Querdenker-Aufmärschen, die laut Polizei immer noch jeden Montag mit circa 20 bis 30 Personen stattfinden, sorgt S. für die Beschallung mit Musik, beziehungsweise mit Ansagen und Reden.
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Voll besetzt war der Gerichtssaal. Es war nicht genug Platz für alle Unterstützer. Die Szene rund um die Montagstrommler hatte am Vortag aufgerufen, in einer Vielzahl zu der Gerichtsverhandlung zu kommen. Mit seinem Anwalt erschien S., der als DJ arbeitet und erklärte, dass sich die Fälle, in denen er Bußgeldbescheide mit Geldstrafen und Fahrverboten bekommen hatte, sehr ähneln. Denn immer ging es um Situationen bei Demos.
„„Ich muss lediglich den Regler hochfahren, wenn Störer kommen oder beispielsweise ein Krankenwagen.““
Die Richterin, die sich mit vielen Fragen akribisch ein Bild von der Lage machte und mehrfach Zwischenrufe unterbinden musste, nahm höchstpersönlich die Technik im Auto des Angeklagten in Augenschein. Dafür wurde die Verhandlung unterbrochen. In seinem Wagen sitzend erklärte der Beschuldigte der Richterin, was an Elektronik in seinem Pkw ist und welche Handgriffe er machen muss, um sie zu bedienen.
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Da sind auf dem rechten Vordersitz unter anderem ein Laptop mit dem Aufkleber „Ich lasse mich nicht impfen“ und ein Mischpult fest montiert. „Ich muss lediglich den Regler hochfahren, wenn Störer kommen oder beispielsweise ein Krankenwagen. Ansonsten ist kein Eingriff nötig“, sagte er. Das sei wie bei Radiomoderatoren, die bedienen auch das Mischpult nicht selber, das geht automatisch.
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Als Zeugen gehört wurden in allen drei Verhandlungen einige Personen, die im Grunde auf jeder Demo dabei sind und der Polizist, der die Anzeigen geschrieben hat. Er sei seit dem 1. September 2022 bei Demos mit dabei und habe beobachtet, wie der Angeklagte an unterschiedlichen Terminen sich entgegen den Vorschriften verhalten habe. Bei zwei Veranstaltungen habe er eine Hand am Laptop gehabt, in einem Fall sogar beide Hände. Er habe dabei direkt neben dem vorbeifahrenden Wagen des Beschuldigten gestanden.
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Das konnten andere Zeugen nicht bestätigen. Sie hätte bei den Terminen den Polizisten nicht gesehen, erklärte eine Teilnehmerin und zeigte der Richterin ein Video, das auf einer der besagten Veranstaltungen aufgenommen worden war. Der Polizist, der von der Richterin zu Details befragt wurde, konnte sich allerdings an viele Einzelheiten nicht erinnern, so dass sich die Beweisaufnahme schwierig gestaltete.
Letztendlich konnten nicht alle Zweifel ausgeräumt werden. Sie sprach Michael S. frei, beziehungsweise stellte die Verfahren ein. Aus den Reihen seiner Unterstützer gab es Beifall.
Weitere Verhandlung am 10. Oktober
Auch der letzte Vorwurf, der am Donnerstag (10.10.) verhandelt wurde, war wieder ähnlich gelagert. Erneut ging es um das Bedienen von Geräten während der Fahrt und auch um eine unzureichende Sicherung der Ladung. Und erneut stellte die Richterin das Verfahren ein. Weil es vor Start der Versammlungen Kontrollen gebe und die Sicherung dort nicht beanstandet wurde, habe sie keinen Grund für eine Verurteilung gesehen, bestätigt Christian Amann, Leiter des Amtsgerichts auf Nachfrage. Auch das Bedienen der Soundanlage war im vergangenen Verfahren umfassend erörtert worden.
Michael S. stehen noch weitere Verhandlungen in anderen Städten bevor. In Hattingen waren zu diesem zweiten Verhandlungstag deutlich weniger Unterstützer angereist als noch vor zwei Wochen.