Hattingen. Bei zeitgleichen Demos von Montagsspaziergängern und „Hattingen gegen Rechts“ hat ein Mann den Hitlergruß gezeigt. Das fordern nun zwei Bürger.
Widerstand gegen die so genannten „Spaziergänger“ hat sich aktuell in Hattingen formiert. Bei den jüngsten zeitgleich stattfindenden Demonstrationen in der Innenstadt gab es dabei einen Vorfall, der zwei Bürger veranlasst hat, Bürgermeister und Landrat zu schreiben.
Einige „Störer“, so schildert Christof Schnelle, der am Montag (30.10.) an der Gegendemo gegen die Querdenker teilnahm, hätten sich an jenem Abend unter die Gruppe „Hattingen gegen Rechts“ gemischt. Ein Mann habe schließlich den Hitlergruß gezeigt. Der Hattinger hat das auch videografiert und der WAZ gezeigt – die Geste ist eindeutig. Schnelle sagt, der verbotene Hitlergruß sei zudem „mehrfach und in Sichtweite der Polizei“ gezeigt worden. „Von der Versammlungsbehörde wurde das nicht geahndet.“
Der Polizei liegt eine Anzeige vor
Inzwischen, so Christoph Neuhaus, Sprecher der Kreispolizeibehörde, liege eine Anzeige gegen die mutmaßlich den Hitlergruß zeigende Person vor. Diese sei an den Staatsschutz weitergeleitet worden.
Ramona Arnhold, Sprecherin des Polizeipräsidiums Hagen, bestätigt eine Anzeige. Der Staatsschutz sei aber bereits zuvor durch routinemäßige Recherchen, u. a. in den sozialen Netzwerken, auf ein Video von dem Vorfall aufmerksam geworden. Schon vor der Anzeigenerstattung seien die Ermittlungen aufgenommen worden. „Derzeit wird das uns vorliegende Videomaterial ausgewertet.“
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Christof Schnelle und Leon Reinecke fordern unterdessen in einem Brief, dem Beweisvideos beigefügt sind, Bürgermeister Dirk Glaser und Landrat Olaf Schade auf, „dass der Vorfall ebenso von offizieller Seite, vor allem aber in Kenntnis der genauen Faktenlage verfolgt wird“. Eine solche Radikalisierung der Menschen rund um „Hattingen-für-Frieden“ sei „keine Privatangelegenheit“. Beide Schreiber des Briefes, der auch der WAZ vorliegt, sind im Bündnis „Buntes Bündnis Hattingen gegen Rechts“ engagiert.
„Hier bedarf es eines deutlichen Zeichens der politischen Spitzen“
Bürgermeister und Landrat – als Chef der Kreispolizeibehörde – bitten die Briefeschreiber auch, „stellvertretend für die Hattinger Stadtgesellschaft öffentlich klarzustellen, dass ein solches Verhalten in Hattingen nicht toleriert wird und entsprechend Anzeige gegen diese Person zu stellen. Hier bedarf es eines deutlichen Zeichens der politischen Spitzen, dass nationalsozialistisches Gedankengut in Hattingen nicht unwidersprochen bleibt“.
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Von den so genannten Montagsspaziergängern, so Schnelle und Reinecke, „wurde der Vorfall in den sozialen Medien unmittelbar aus einem Blickwinkel instrumentalisiert, der dazu dienen soll, die Gegenveranstaltung zu diffamieren“. Im öffentlichen Telegram-Kanal von „Hattingen-für-Frieden“etwa, unter dem die „Montagsspaziergänger“ posten, finden sich Bilder vom Hitlergruß Zeigenden – darunter ein Kommentar, der die verbotene Geste „Hattingen gegen Rechts“ zuordnet. Fälschlicherweise, wie Schnelle und Reinecke betonen.
Landrat: Maßnahmen zur Beweissicherung eingeleitet
Olaf Schade bestätigt den Eingang von Brief und Videos. Er sagt, er habe diese „umgehend zur Prüfung“ an die zuständigen Polizeistellen weiter- und alle Maßnahmen zur Beweissicherung eingeleitet. „Sollte es Hinweise dazu geben, dass tatsächlich der verbotene Hitlergruß gezeigt wurde, wird das strafrechtlich sofort verfolgt. So etwas wird von uns auf keinen Fall geduldet.“
Auch Hattingens Bürgermeister betont: „Rechtsradikales Verhalten ist absolut inakzeptabel und wird nicht toleriert. Wir zeigen morgen (3.11.) mit dem Start der „Aktionswoche für Toleranz und Demokratie“ , dass Hattinger Haltung haben und es hier keinen Platz für Rassismus gibt.“ Glaser erklärt zudem, er habe, sobald er Kenntnis von dem Video bekommen habe, „umgehend Kontakt zur Polizei aufgenommen. Der Vorfall wurde angezeigt und das Material wird nunmehr überprüft. Der Staatsschutz ist eingeschaltet“.
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