Bottrop. Angst und Sicherheit sind zwei subjektive Gefühle. In der Kulturkirche äußerten sich jetzt mehrere Experten dazu auf Einladung der CDU und DGAP.
Sicherheit ist eines der beherrschenden Themen unserer Zeit. Viele Menschen sind verunsichert, manche haben Angst. Sicherheit ist ein Grundbedürfnis und wesentliche Voraussetzung des öffentlichen Lebens.
Zur Diskussion darüber lud der CDU Kreisverband Bottrop gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für auswärtige Politik (DGAP) zur Veranstaltung „Sicherheit als gesamtgesellschaftliche Aufgabe: Was Bundeswehr, Polizei und THW mit mir zu tun haben“ ein.
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Die Moderation übernahm Vanessa Vohs, CDU-Kandidatin für die Bundestagswahl im nächsten Jahr. In der voll besetzten Kulturkirche hielt Carlo Masala, Politikprofessor an der Universität der Bundeswehr in München und gefragter TV-Sicherheitsexperte, den Einführungsvortrag.
Nach seiner Auffassung „sind wir gerade mitten in einem Kampf um eine neue Weltordnung und entdecken die Schattenseiten der Globalisierung.“ Man erlebe eine Reihe von Kriegen und Konflikten, die miteinander verbunden und nah an Deutschland seien und damit auch mit unserem Alltag betreffen: Demokratie kann von innen und außen bedroht sein und auch sterben.“
Sicherheitsexperten äußern sich zu Fragen und Anregungen aus dem Publikum
Unsere Gesellschaft müsse widerstandsfähig sein, mehr Wert auf die eigene Verteidigung legen und dafür auch die Kosten und Konsequenzen in Kauf nehmen. Die Demokratie müsse verteidigt werden, nicht nur mit Waffen, sondern auch im Gespräch mit den Nachbarn, meinte Carlo Masala.
Auf dem Podium stellten sich neben dem Politikwissenschaftler auch Tim Frommeyer (Polizeipräsident von Gelsenkirchen), Jürgen Häusler (Kriminaldirektor im Präsidium von Recklinghausen), Dr. Joseph Verbovszky (DGAP) und ein Vertreter des Technischen Hilfswerks (THW) den Fragen und Anregungen der Moderatorin und des Publikums.
THW Bottrop: Katastrophen- und Zivilschutzschutz wird immer wichtiger
Carlo Masala beschrieb, dass, was wir sicherheitspolitisch zurzeit erleben, auch mit Bottrop zu tun habe. Konkret wurde es nur in einigen Ansätzen. Man müsse die Menschen auf Extremfälle vorbereiten und sie vor allem informieren, hieß es, allerdings hätten nur wenige Menschen Kenntnisse zu den Krisenpaketen, mit denen sich jeder Haushalt auf zehn Tage ohne Strom, Wasser und Lebensmittelversorgung einrichten solle.
Beim THW Bottrop, das in Krisen- und Katastrophenfällen einsetzbar ist, gibt es einen erfreulichen Zuwachs an Ehrenamtlern. Einerseits werde der Katastrophen- und Zivilschutzschutz immer wichtiger, andererseits würden dafür auch Mittel gekürzt.
„Man muss alle Bürger einbinden. Es ist egal, welchen Pass ich habe, wenn ich in diesem Land lebe.““
Die Polizei betonte die enge, intensive Zusammenarbeit mit den kommunalen Behörden, die für die Gefahrenabwehr zuständig sind. Man sei enger zusammengerückt, die Strukturen hätten sich entwickelt. Man müsse die Bevölkerung schützen, globale Ereignisse haben auch Auswirkungen auf Lokales, wie man beim besonderen Schutz der jüdischen Bevölkerung erkennen könne.
Auch wenn der Anteil der ausländischen Mitbürger an Straftaten zurzeit im Blickpunkt stehe, so dürfe man „nicht alle über einen Kamm scheren“, sagte Jürgen Häusler. Man müsse alle Bürger einbinden, betonte Carlo Masala: „Es ist egal, welchen Pass ich habe, wenn ich in diesem Land lebe.“
Einig waren sich die Experten, dass Sicherheit auch im kommunalen Bereich viel Geld und Kapazitäten erfordere. Überall fehle es auch an entsprechend ausgebildetem Personal, wichtig sei es „die Menschen für unsere Arbeit zu gewinnen.“
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Angesprochen wurde auch die zunehmende Gewaltbereitschaft, auch im Zusammenhang mit Messerattacken. Darauf würde die Polizei in ihrer Ausbildung verstärkt reagieren, bestätigten die verantwortlichen Polizisten, aber „ein Restrisiko bleibt immer.“ Sorgen mache auch die Radikalisierung, es gebe etliche Projekte. Aber: „Wir können niemanden zwingen, daran teilzunehmen.“
Thematisiert wurde auch eine Wehrpflicht und die Einführung eines Jahres für die Gesellschaft. Jedoch müsse man dazu erst einen Konsens in der Gesellschaft schaffen: „Man muss es so erklären, dass alle Menschen es verstehen.“