Düsseldorf. . Noch immer sind die Länder uneins über die künftige Höhe der Rundfunkgebühren. Ob sie – wie von der Finanzkommission KEF vorgeschlagen – um 73 Cent pro Monat und Zahler gesenkt werden, steht dahin. Die Zeit rennt, am Donnerstag wird abgestimmt. Jetzt meldet sich NRW mit einem Kompromissvorschlag zu Wort.
Nordrhein-Westfalen will, dass der Rundfunkbeitrag bis 2020 stabil bleibt. Medienstaatssekretär Marc Jan Eumann (SPD) erklärte am Dienstag auf Anfrage, er werbe im Kreis der zuständigen Bundesländer für eine Senkung der TV-Gebühr um 48 Cent pro Zahler und Monat. Falls der Betrag stärker gesenkt, drohe mit Beginn der nächsten Gebührenperiode im Jahr 2016 eine Erhöhung.
Baden-Württemberg lehnt eine Senkung ab
Die für ARD, ZDF und Deutschlandfunk zuständige Finanzkommission KEF hat eine Senkung um 73 Cent ins Spiel gebracht. Diesen Vorschlag haben sich Bayern und Sachsen zu eigen gemacht. Baden-Württemberg hingegen lehnt eine Senkung der Rundfunkgebühr ab.
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Hintergrund: Die Umstellung der Rundfunkgebühr auf eine Zahlungspflicht für alle Haushalte und Betriebe spült den öffentlich-rechtlichen Anstalten innerhalb von vier Jahren rund 1,15 Milliarden Euro mehr in die Kassen. Das errechnete die KEF in ihrer jüngsten Studie.
