Berlin. Der Sozialverband VdK und die Deutsche Alzheimer Gesellschaft sprachen sich jüngst für eine große Pflegereform aus. Sie fordern angemessene Leistungen für Demenzkranke. Diese seien “längst überfällig“, meint VdK-Präsidentin Ulrike Mascher. Dinge wie den Vorsorgefond lehnt sie allerdings ab.

Der Sozialverband VdK und die Deutsche Alzheimer Gesellschaft haben eine große Pflegereform angemahnt. Eine umfassende Reform und vor allem angemessene Leistungen für Demenzkranke seien "längst überfällig", erklärte VdK-Präsidentin Ulrike Mascher am Dienstag in Berlin. Es sei "skandalös", dass Menschen mit Demenz in der Pflegeversicherung immer noch benachteiligt würden. Statt Verbesserungen habe es für die Betroffenen in den vergangenen Jahren "nur ein paar Pflaster" gegeben, kritisierte Mascher.

Heike von Lützau-Hohlbein, Vorsitzende der Deutschen Alzheimer Gesellschaft, verwies darauf, dass der Betreuungsaufwand für die rund 1,4 Millionen Demenzkranken in der Pflegeversicherung derzeit nur unzureichend berücksichtigt werde. Auch die pflegenden Angehörigen benötigten mehr Unterstützung.

Geistige Defizite berücksichtigen

Unter dem Motto "Große Pflegereform - jetzt!" starteten VdK und Alzheimer-Gesellschaft eine bundesweite Kampagne. Eine Kernforderung ist die Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs. Vor allem Demenzkranke, deren Betreuungsbedarf bislang unzureichend berücksichtigt wird, sollen davon profitieren. Bereits im vergangenen Jahr hatte ein Expertenbeirat Empfehlungen für ein neues Begutachtungsverfahren zur Bestimmung des Pflegebedarfs vorgeschlagen, bei dem geistige Defizite genauso berücksichtigt werden sollen wie körperliche Einschränkungen.

Den Zeitpunkt für die Umsetzung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs ließ Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) bislang offen. Zunächst sollen die neuen Verfahren erprobt und wissenschaftlich begleitet werden.

Höherer Beitragssatz für gesetzlich Versicherte

VdK und Alzheimer-Gesellschaft forderten dagegen mehr Tempo. Das Gesetz müsse bereits in diesem Jahr verabschiedet werden und dürfe nicht weiter verzögert werden, warnte Mascher. Es müsse "alles unternommen werden, damit Demenzkranke so schnell wie möglich profitieren".

Bis 2017 will die Bundesregierung insgesamt sechs Milliarden Euro zusätzlich unter anderem für die Verbesserungen von Pflegeleistungen und die Gewinnung von Pflegefachkräften bereitstellen. Um dies zu finanzieren, soll der Beitragssatz zur gesetzlichen Pflegeversicherung ab 2015 um insgesamt 0,5 Prozentpunkte angehoben werden. Davon soll ein Anteil von 0,1 Punkten als Rücklage in einen Pflege-Vorsorgefonds fließen, um künftige Belastungen abzufedern.

Verbesserungen im Pflegebereich

Der VdK lehnt den geplanten Vorsorgefonds ab. Dieser sei nur ein weiteres "Zugeständnis an die Finanzwirtschaft" und löse die Probleme nicht, kritisierte Mascher. Zudem werde dadurch die Finanzierung der neuen Pflegebedürftigkeit in Frage gestellt.

Verbesserungen im Pflegebereich sind eines der zentralen Themen der schwarz-roten Bundesregierung. Nach Schätzungen von Experten wird die Zahl der Pflegebedürftigen in Deutschland von heute rund 2,5 Millionen bis 2030 auf etwa 3,5 Millionen steigen. (afp)