Wesel. Die SPD Wesel hat sich zum Neujahrsempfang getroffen. Zentrales Thema war die Bedrohung der Demokratie durch den Rechtsextremismus.

Beim Neujahrsempfang der SPD in Wesel haben die Sorge vor einem Erstarken des Rechtsextremismus und die bundesweiten Proteste dagegen die Redebeiträge bestimmt. Am Sonntagvormittag betonten der Stadtverbandsvorsitzende Rafael Lorberg, Bürgermeisterin Ulrike Westkamp, Europawahlkandidat Norbert Schulz-Wemhoff sowie der sozialdemokratische Fraktionsvorsitzende im Landtag, Jochen Ott, dass die Mehrheit der Menschen in Deutschland sich für ein demokratisches Zusammenleben und gegen eine Spaltung der Gesellschaft ausspreche.

Neujahrsempfang der SPD in Wesel: Vier Redner traten auf

„Gemeint sind wir alle“, sagte Lorberg mit Blick auf die „Remigrations“-Pläne der AfD. „Rassismus, Antisemitismus, Hass und Menschenfeindlichkeit haben in unserer Stadt und in unserer Gesellschaft keinen Platz.“ Der neue Vorsitzende der SPD in Wesel rief das Publikum in der gut gefüllten Aula der Kunst- und Musikschule in der Zitadelle dazu auf, sich an der für den kommenden Sonntag, 4. Februar, geplanten Demonstration gegen rechts zu beteiligen. „Wir wollen diesen Nazis etwas entgegensetzen.“

Westkamp blickte in ihrer Rede auf das Jahr 2004 zurück, als sie erstmals zur Bürgermeisterin in Wesel gewählt wurde, sie erinnerte unter anderem an den Irakkrieg und die Einführung von Hartz IV. „Auch damals war einiges los, aber für die meisten Menschen war die Situation nicht so existenziell, wie es heute den Anschein hat. Es gab nicht so viel Hass und keinen Krieg in Europa“. Der Stadt Wesel und ihren Bürgerinnen und Bürger gehe es dennoch insgesamt relativ gut. „Aber natürlich ist auch bei uns die Kassenlage angespannt“, so Westkamp. Viele Kosten würden den Kommunen von Land und Bund aufgedrückt. „Es ist mehr als bedauerlich, dass wir die Grund- und Gewerbesteuer erhöhen mussten.“

Norbert Schulz-Wemhoff, SPD-Kandidat im Kreis Wesel für die Europawahl, appellierte an die Anwesenden, sich im Mai an der Abstimmung fürdas EU-Parlament zu beteiligen. „Wir dürfen Europa nicht den Rechten überlassen“. Der eingeladene Gastredner Jochen Ott ging ebenfalls auf die Bedrohungen für die Gesellschaft durch Rechtsextremisten ein. „Die Lage ist voller Krisen und in Krisen setzen sich immer die durch, die den Menschen Angst machen.“ Sorge bereite ihm insbesondere die große Reichweite, die rechte Kräfte in den „sogenannten sozialen Medien“ erzielen. Dort werde viel „Dreck“ und „Hetze“ verbreitet.