Kreis Kleve. Stimmen in Kleve, Goch, Kalkar, Bedburg-Hau, Kranenburg und Uedem sind ausgezählt. Das sagen die Bürgermeister aus Kleve und Goch.

Die CDU hat bei der Europawahl im Kreis Kleve deutlich zugelegt. Mit 39,93 Prozent wurden die Christdemokraten mit Abstand stärkste Partei im Kreis Kleve. Zweitstärkste Partei ist die SPD mit 15,75 Prozent. Die Grünen bleiben mit 11,21 Prozent knapp auf Platz 3, die AfD holt 11,14 Prozent. Die FDP erreicht im Kreis Kleve 6,63 Prozent, das Bündnis Sarah Wagenknecht kommt auf 3,46 Prozent.

AfD legt auch in Kleve zu - ist aber nur vierte Kraft

Kleves Bürgermeister Wolfgang Gebing.
Kleves Bürgermeister Wolfgang Gebing. © NRZ | Andreas Gebbink

In Kleve sieht das Endergebnis wie folgt aus: CDU 35,38 Prozent (+2,82 %), SPD 16,09 Prozent (-1,27 %), Grüne 13,01 Prozent (-10,76 %), AfD 12,12 Prozent (+5,65 %), FDP 6,79 Prozent (+0,11 %) und BSW 3,44 Prozent (+3,44 %).

Der Bürgermeister von Kleve, Wolfgang Gebing, findet den Zuspruch für die AfD erschreckend. „Die demokratischen Parteien haben aber noch deutlich die Nase vorn. Es ist gut, dass die Rechtspopulisten in Kleve nur viertstärkste Kraft sind. Das ist auch das Ergebnis einer guten Kommunalpolitik der demokratischen Parteien“, so Gebing. Die AfD habe keine Lösungen für die Probleme unserer Zeit. Einen Dexit, einen Austritt Deutschlands aus der EU, hält Gebing für absoluten Schwachsinn. Er sei Anfang Juni in der Normandie gewesen, um 80 Jahre D-Day zu feiern. Dort habe man gesehen, wie gut es sei, Teil dieser Europäischen Union zu sein. Nationalismus führe zu Krieg.

Deutsche Themen hätten dominiert

Diese Europawahl sei vor allem von deutschen Themen bestimmt gewesen: Wohnungsnot, soziale Probleme und Migration hätten dominiert, so Gebing. Dass die Grünen so stark verloren haben, hängt für Gebing auch mit der Politik der Bundesregierung zusammen. Alle negativen Entwicklungen der Regierung würden den Grünen angelastet. Die Grünen würden als Verbotspartei wahrgenommen.

Knickrehm vermisst Antworten auf drängende Fragen

Gochs Bürgermeister Ulrich Knickrehm.
Gochs Bürgermeister Ulrich Knickrehm. © NRZ | Niklas Preuten

In Goch sieht das Endergebnis wie folgt aus: CDU 40,05 Prozent (+3,43 %), SPD 14,44 Prozent (-1,45 %), AfD 12,99 Prozent (+6,06 %), Grüne 10,23 Prozent (-11,11 %), FDP 6,51 Prozent (-1,11 %) und BSW 3,95 Prozent (+3,95 %).

Auch der Bürgermeister von Goch, Ulrich Knickrehm, zeigt sich besorgt über die Zugewinne der AfD. Er sieht einen Trend, der in ganz Europa zu beobachten sei: Die rechtspopulistischen Parteien hätten deutlich zugelegt. Die ersten Reaktionen von Bundespolitikern hätten ihn bewegt: „Man beschäftigt sich wieder nur mit sich selbst.“ Die Menschen wollten aber Antworten auf Fragen, die sie beschäftigen, so Knickrehm. Die Zuwanderung sei das entscheidende Thema dieser Wahl gewesen. Damit verbunden seien die sozialen Probleme: ausreichend Kita-Plätze, Bildung und Integration. „Eines habe ich in meiner kommunalpolitischen Arbeit gelernt: Wenn man die Sorgen und Nöte der Menschen nicht ernst nimmt, wird man nicht gewählt“, so Knickrehm.

Der Bürgermeister von Goch bedauert, dass die Deutschen nicht bereit sind, zurückzublicken. „Sie müssten nur 80 Jahre zurücksehen, um zu verstehen, was Populismus und Nationalismus aus Europa gemacht haben.“

>> So haben wir über die Wahlbeteiligung berichtet:

Die Wahllokale im Kreis Kleve sind seit 8 Uhr geöffnet. Bis 18 Uhr können EU-Bürger ihre Stimme zur Wahl des Europäischen Parlaments abgeben. Wie die Klever Kreisverwaltung mitteilt, haben in diesem Jahr viele Bürger von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, ihre Stimme per Briefwahl abzugeben.

Wahlbeteiligung in Kleve, Goch und Kalkar

Die Wahlbeteiligung lag um 16 Uhr kreisweit bei 57,40 Prozent. Der Anteil der Briefwähler liegt bei 25,66 Prozent. Bis Sonntagnachmittag sind 31,74 Prozent der Wahlberechtigten zur Urne gegangen. Die Wahlbeteiligung 2019 lag insgesamt bei 60,29 Prozent. Es zeichnet sich also diesmal eine höhere Beteiligung als vor fünf Jahren ab.

In Kleve lag die Wahlbeteiligung um 16 Uhr bei 52,24 Prozent, in Goch bei 54,10 Prozent, in Bedburg-Hau bei 59,89 Prozent und in Kranenburg bei 59,61 Prozent. In Uedem wurden 61,07 Prozent Wahlbeteiligung bis 16 Uhr festgestellt und in Kalkar 59,12 Prozent. In allen Kommunen liegt die Briefwahlbeteiligung bei um die 25 Prozent.

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Anteil der Briefwähler ist sehr hoch.

Bei den vergangenen Wahlen war zu beobachten, dass die Wahlbeteiligung nach 18 Uhr niedriger war als um 12 oder 16 Uhr. Der Grund hierfür sind die Briefwähler. Um 12 und um 16 Uhr werden sämtliche Briefwahl-Unterlagen in die Wahlbeteiligung hineingerechnet, die an die Wähler versandt wurden. Bei der Auszählung um 18 Uhr wurde bei den letzten Wahlen dann festgestellt, dass etliche versandte Briefwahl-Unterlagen nicht genutzt wurden und somit nicht zurückgekommen sind. Somit sinkt dann die endgültige Wahlbeteiligung. Aufgrund der sehr hohen Zahl von angeforderten Briefwahl-Unterlagen wird damit gerechnet, dass sich dieses Phänomen auch bei der heutigen Europawahl zeigt.