Kleve. Der Rat der Stadt Kleve macht das Parken in der Stadt teurer. Das soll das Parken jetzt kosten und so viel Geld nimmt die Stadt jetzt mehr ein.

Der Rat der Stadt Kleve hat in seiner letzten Ratssitzung des Jahres die Parkgebühren in der Stadt angehoben. Damit folgte eine Ratsmehrheit von CDU und Grünen den Vorschlag der Verwaltung. Der Verwaltungsvorschlag sah vor, dass die Gebühren von 1,61 Euro auf 1,80 Euro steigen. (Taktierung für die ersten 18 Minuten 0,35 Euro, je weitere sechs Minuten 0,18 Euro).

Folgende Parkplätze kosten jetzt 1,80 Euro

Diese Regelung gilt für folgende Parkplätze: Minoritenplatz, Minoritenstraße, Herzogstraße, Hafenstraße, Rathaus, Stadthalle (vorne), Lohstätte, Wasserstraße zwischen Lohstätte und Gasthausstraße (Fußgängerzone), Großer Markt (mit Fahrbahn um den Großen Markt), Reitbahn/ Dr. Heinz-Will-Platz/ Goldstraße, Kleiner Markt und Hagsche Straße.

Ferner wird der Gebührentarif für die Plätze Spoykanal, Ludwig-Jahn-Straße, Stadthalle hinten, Bleichen/ Wasserstraße, Schweinemarkt, Prinzenhof, Böllenstege, Stechbahn, Kolpingplatz, Borselstege, Bahnhof und Albersallee/Nassauerallee (unterhalb ehemals Café Scholten) von 1,10 Euro auf 1,20 Euro pro Stunde angehoben. (Taktierung für die ersten 20 Minuten 0,30 €, je weitere 4 Minuten 0,08 €).

Das nimmt die Stadt Kleve jetzt mehr ein

Durch die Anpassung der Gebühren nimmt die Stadt Kleve mehr Geld ein. Die Mehreinnahmen würden sich im Jahr 2023 auf jährlich rund 710.800 Euro belaufen – verglichen mit dem Vor-Corona-Jahr 2019.

Die FDP hatte im Rahmen der Haushaltsberatungen einen anderen Vorschlag ins Feld geführt. Die Freidemokraten sprachen sich dafür aus, dass Kurzzeitparken unter zehn Minuten kostenlos zu stellen (wie es in Goch mit der „Brötchentaste“ gemacht wird). Pro angefangene Stunde sollten die Parkgebühren in der Klever Innenstadt dann 1,50 Euro kosten. Für ein Tagesticket wünscht sich die FDP einen Betrag in Höhe von vier Euro. Ganz wichtig war der FDP: Die Parkgebühren sollten auf allen Parkplätzen identisch sein und nicht auf einzelne Parkplätze begrenzt werden.

Parkgebühren sollten nicht abschreckend wirken

Die FDP gibt an, dass Parkgebühren notwendig sind, diese sollten aber nicht abschreckend wirken. „Die Stärkung der Innenstadt mit ihrem Einzelhandel und der Gastronomie muss vorrangiges Ziel sein. Zudem sollen Besucher möglichst lange in der Stadt verbleiben“, so die Freidemokraten. Daher wäre ein Tagesticket wichtig.

Die Stadtverwaltung lehnte den Vorschlag der FDP in einer Stellungnahme ab. Sollte das Kurzzeitparken bis zu zehn Minuten kostenlos sein, würde dies Einnahmeausfälle von 55.000 Euro zur Folge haben. „Aus Sicht der Verwaltung sollte eine Änderung der Parkgebühren auf 1,50 Euro pro angefangener Stunde keine Berücksichtigung finden, da den Kraftfahrzeugführern hierdurch teilweise Mehrbelastungen entstehen würden, wenn die Parkfläche nur kurz über den Zeitraum einer Stunde genutzt würde.“

Das Tagesticket in Kleve kostet zurzeit fünf Euro und es werden insgesamt 1431 Parkplätze bewirtschaftet.